Berlin. Die Wahl des Europaparlaments steht an. Wir erklären, wie die Stimmabgabe funktioniert und ob man auch per Briefwahl abstimmen kann.
Jeder nur ein Kreuz! Anders als bei der Bundestagswahl haben die Bürger bei der Europawahl nur eine Stimme. Mehrere Optionen bleiben ihnen hingegen bei der Art zu wählen. Denn auch über die Lieblings-EU-Parteien können sie nicht nur klassisch im Wahllokal entscheiden.
Wer keine Lust oder schlicht keine Zeit hat, sich am 26. Mai in den ihm zugewiesenen Wahlraum zu begeben, kann auch bequem von zu Hause aus wählen – per Briefwahl. Dafür gilt es allerdings eine Frist zu beachten.
Denn um auf diese Art abstimmen zu können, muss man bei der Gemeinde seines Hauptwohnorts einen Wahlschein beantragen. Eine Begründung braucht man dafür nicht. Spätestens möglich ist die Beantragung bis spätestens Freitag, 24. Mai, 18 Uhr. Es gibt aber auch Ausnahmen.
Erkrankt man plötzlich so schwer, dass man das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten erreichen kann, darf man einen Wahlschein auch noch am Wahltag selbst beantragen. Die Frist dafür ist 15 Uhr. Und die Voraussetzung: Man muss die Erkrankung nachweisen können.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Ist der Wahlschein beantragt, werden mit diesem automatisch die Briefwahlunterlagen verschickt. Diese bestehen aus vier Teilen:
- einem amtlichen Stimmzettel
- einem amtlichen Stimmzettelumschlag (blau)
- einem amtlichen Wahlbriefumschlag (rot)
- einem Merkblatt mit wichtigen Hinweisen.
Um den Grundsatz der geheimen Wahl zu wahren, sollte man sein Kreuz unbeobachtet auf dem Stimmzettel setzen. Anschließend legt man ihn in den blauen Umschlag und klebt diesen zu. Auf dem Wahlschein unterschreibt man nun die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ und steckt ihn zusammen mit dem blauen Umschlag in den roten Umschlag.
Innerhalb Deutschlands kann man diesen dann unfrankiert verschicken oder direkt an der aufgedruckten Adresse abgeben. Gibt man den Brief im Ausland in die Post, muss er noch ausreichend frankiert werden.
Kann ich bei der Europawahl auch online wählen?
Nein, das ist in Deutschland nicht möglich – so wie in fast allen EU-Ländern. Lediglich in Estland kann online abgestimmt werden: vom 16. bis 22. Mai. Wie funktioniert eigentlich der Stimmzettel zur Europawahl 2019?
Wann öffnen die Wahllokale?
Wer seine Stimme lieber klassisch vor Ort im Wahlraum abgibt, hat dafür ein großes Zeitfenster. In der Regel öffnen die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr.
Welche Unterlagen muss ich ins Wahllokal mitbringen?
Die Wahlbenachrichtigung, die bis spätestens 21 Tage vor der Europawahl eintrudeln sollte, bestätigt bereits, dass man in diesem Lokal wahlberechtigt ist. Trotzdem ist es sinnvoll, seinen Personalausweis oder Reisepass bei sich zu tragen. Denn der Wahlvorstand kann verlangen, dass man sich ausweist. Zwingend notwendig ist das, wenn man seine Wahlbenachrichtigung vergessen haben sollte.
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zrb