Mit der vorläufigen Sperre von Haushaltsmitteln durch die Stadtverwaltung war die Unsicherheit bei vielen Akteuren der Kulturszene groß: Kann das Kulturquartier seine Personalstellen bezahlen und können die Konzerte der Israelisch-Jüdischen Kulturtage stattfinden? Das sind nur zwei der Förderungen, die vom Finanzdezernat gesperrt worden waren. Dies, ohne die Betroffenen über die verhängte Sperre überhaupt zu informieren. Die Erfurter Kulturszene schlug Alarm.

Erste Freigaben wurden bereits erteilt

Jetzt habe die Stadtverwaltung mit der Freigabe erster Mittel begonnen, die in diesem Jahr zunächst mit einer Bewirtschaftungssperre versehen worden waren. Dies geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Stadtrat André Grenzdörffer (SPD) hervor.

Laut der Antwort wurden bereits erste Freigaben erteilt, darunter auch die genannten Zuschüsse für das Kulturquartier Schauspielhaus sowie die Jüdisch-Israelischen Kulturtage in Thüringen. Im Kulturquartier waren seit Jahresbeginn zwei halbe Personalstellen von der Kürzung betroffen. Die Kulturtage standen ohne Förderung auf der Kippe.

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Sperre galt für 25 Millionen Euro

Insgesamt lägen bislang elf Anträge auf Mittelbewilligung vor, die derzeit geprüft werden, heißt es. „Nach den Unsicherheiten der letzten Wochen ist es beruhigend zu sehen, dass erste Mittel fließen. Jetzt müssen die Fachämter sicherstellen, dass auch weitere Förderungen zügig beantragt und bearbeitet werden“, betont André Grenzdörffer. Während es in den Jahren 2021 und 2023 keine Bewirtschaftungssperren gab, wurden für 2024 insgesamt 6,13 Millionen Euro gesperrt. 2025 waren es sogar rund 25 Millionen Euro.

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Dies zeige, dass die Finanzlage angespannter ist als in manchen Vorjahren, aber die Stadt dennoch handlungsfähig bleibe. Laut Verwaltung liege die Bearbeitungsdauer für Freigabeanträge zwischen zwei und zehn Arbeitstagen.

SPD-Stadtrat fordert mehr Transparenz

Ein Kritikpunkt bleibe, so Grenzdörffer: Die Stadtverwaltung könne derzeit keine detaillierte Liste über frühere Freigaben bereitstellen, da dies mit zu großem Verwaltungsaufwand verbunden wäre. „Hier wäre mehr Transparenz wünschenswert, um nachvollziehen zu können, wie Gelder in den letzten Jahren verteilt wurden“, so Grenzdörffer.

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