Für ein überraschendes Statement sorgt Juliane Schinkel, die Kreisvorsitzende der SPD in Nordhausen. In ihrer Erklärung zu den jüngsten Schlagzeilen, die Landrat Matthias Jendricke (SPD) verursacht hat, gelingt es Schinkel, eine Brücke zu schlagen zwischen „deutlicher Kritik“ und einer „Wir-stehen-geschlossen-hinter-ihm“-Aussage.
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Nachdem sich der Landrat dafür ausgesprochen hat, Sozialleistungen für Geflüchtete und Nicht-EU-Ausländer künftig nur noch als Darlehen zu gewähren, üben Mitglieder des SPD-Kreisverbands deutliche Kritik an diesem Vorschlag, erklärt die SPD-Kreischefin Juliane Schinkel. Sie meint: Eine Übertragung des BAföG-Prinzips auf Geflüchtete greife zu kurz und werde den komplexen Lebensrealitäten dieser Menschen nicht gerecht.
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Schinkels Beobachtung zufolge, integriere sich „die absolute Mehrheit dieser Menschen am Arbeitsmarkt“. Die Problematik langer Verweildauer im Sozialsystem werde durch Jendrickes Vorschlag in der öffentlichen Wahrnehmung „weiter überhöht“. Gleichwohl sehe der Kreisverband „erheblichen Reformbedarf im bestehenden System“. Die Südharzer Parteispitze betont: „Besonders Sprachangebote sind aktuell unzureichend, zu unflexibel und oft nicht mit einer Berufstätigkeit vereinbar. Die Kürzungen in diesem Bereich auf Bundesebene waren ein Fehler.“
Der SPD-Kreisverband meint: Es müsse offen diskutiert werden, ob das Bürgergeld überhaupt das passende Instrument für neu angekommene Menschen ist.
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Kritik gibt es auch an der fehlenden internen Abstimmung. Der Vorstoß des Landrates sei ohne vorherige Rücksprache mit dem SPD-Kreisverband erfolgt. Dennoch stehe der Verband „geschlossen hinter dem Landrat“. Juliane Schinkel betont: „Matthias Jendricke macht eine sehr gute Sachpolitik und engagiert sich weit über das normale Maß hinaus – unter anderem auch, wenn es um den Gewinn von ausländischen Fachkräften und die Integration von Geflüchteten im Landkreis Nordhausen geht. Diese Position vertrete ich auch auf Landesebene.“ red
