Das von einer neuen Initiative angestrengte Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters wird in Weißensee zumindest vorläufig nicht stattfinden.
Das bestätigte Ex-Bürgermeister Matthias Schrot auf Nachfrage. Schrot ist eines der Mitglieder der „Initiative für Weißensee und Ortsteile“, die am 13. Juni bei der Stadtverwaltung einen Antrag auf Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Weißensee und Zulassung eines Bürgerbegehrens abgegeben hatte. Dem Antrag lagen Listen mit 348 ihn stützenden Unterschriften bei.
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Die Ablehnung des Antrags sei am letzten Tag der vierwöchigen Bearbeitungsfrist eingegangen, so Schrot. Für die Abweisung seien formale Gründe angeführt worden. Die Antragsteller wollen den Bescheid anfechten. Sie hätten sich zunächst darauf verständigt, eine juristische Prüfung vornehmen zu lassen. „Wir werden vor das Thüringer Oberverwaltungsgericht gehen“, kündigt Schrot an.
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Vorsitzender der Initiative ist Frank Gutjahr, sein Stellvertreter Hans-Joachim Wolf. Die Initiative beruft sich mit ihrem Antrag auf das Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerbescheid
Der Antrag richtet sich gegen Amtsinhaber Daniel Ecke (Bündnis für Weißensee).
