Zum Beitrag „Merz will um sein Amt kämpfen“ vom 21. September:
Das gab es noch nie, dass ein Bundeskanzler kurz nach 18 Uhr am Wahlabend vor den Kameras das Ergebnis einer Landtagswahl kommentierte. Friedrich Merz muss also irgendwie gedämmert haben, dass seiner CDU in Mecklenburg-Vorpommern etwas Historisches widerfahren ist: die Fünf-Prozent-Todeszone. Leider hat er keine Konsequenzen gezogen. Er hat den Schuss noch immer nicht gehört. Wie laut muss es denn noch knallen?
Zwar nannte er das CDU-Resultat ein „Desaster“. Doch sogleich sortierte er es in ein durchaus durchwachsenes Wahljahr für die CDU ein: Knapp Zweiter in Baden-Württemberg, Erster in Rheinland-Pfalz, und in den Dörfern zwischen Harz und Waterkant lief es doch ganz nett. Ist doch nicht schlecht?
Bei sich selbst fand Merz – wen überrascht‘s? – keine Schuld. Der Staat sei so kompliziert geworden, der Ton so fürchterlich rau. Aber zum Glück gebe es ja ihn, der das Land voranbringt. Ihn und keinen anderen. Denn daran ließ Merz keinen Zweifel: Er bleibt – mit „Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld“. Frei nach Martin Luther: Hier stehe ich und kann nicht anders – auch wenn mich keiner will.
Dr.-Ing. Manfred J. Fiegler, Schwansee
Zum Gerangel in der Bundes-SPD:
Eines steht mit Sicherheit fest: So lange Lars Klingbeil und Bärbel Bas die Linie der SPD bestimmen, wird sich nichts zum Positiven in der Bundesregierung ändern. Beide werden, wie sie schon wiederholt zum Ausdruck gebracht haben, niemals auf ihre Posten und das damit verbundene Salär verzichten, wie viele andere auch. Die Regierung und die SPD kommen erst in 2. Instanz. Lars Klingbeil kann oder konnte gut mit jeder Form von Politik, ob Schröder, Scholz oder Merz und mit dem, der danach kommt, ganz sicher auch.
Klaus Herzog, Erfurt
Weitere Lesermeinungen
Zur Situation nach den Landtagswahlen:
Die Parteien beraten und halten Krisensitzungen ab und jeder denkt, dass es um die Wahlerfolge der anderen geht. Wahrscheinlich geht es eher ums Geld. Jeder Bundes- und Landtagsabgeordnete führt Teile seiner Diäten an die jeweiligen Parteien ab, mit denen die sich dann häufig finanzieren. Verlieren Parlamentarier ihr Mandat, dann wirkt sich das massiv auf die Finanzen in der Zentrale aus. Deswegen sind alle, oder fast alle, wie ein Haufen aufgescheuchter Hühner. Strukturen intern und Organisationen verlieren ihre Finanzierungsbasis. Die Entscheidungsträger lernen, dass sie sparen müssen. Selber.
Die Politik ist wieder mal sekundär. Es geht nur ums Geld der Parteien, auf einmal geht es an deren eigene Kassen. Dann fangen sie an zu weinen. Jetzt spüren sie, wie es der Bevölkerung geht, über die sie immer ohne eigene Folgen entscheiden.
Michael Bürgermeister, Ruhla
Ebenfalls dazu:
Die CDU fliegt aus dem Landtag in MV, der Erfolg von Manuela Schwesig ist ihr persönlicher, nicht der der SPD. Die Parteien der Mitte verlieren ihre Wähler. Sie gefährden mit ihrer Politik die Demokratie in Deutschland.
Eine Folge der verfehlten Politik sind hohe Energiepreise. Die haben ihre Auswirkungen nicht nur an der Tankstelle und im Einkaufskorb, besonders in der Wirtschaft, der Industrie und im Handwerk schaden sie unserem Land.
Die Ursachen liegen in der Abkehr von der Politik der Annäherung und der Bereitschaft für ein friedliches Miteinander, in mehr als 20 wirkungslosen Sanktionspaketen, dem Verzicht auf preiswerte Energie und der Bereitschaft von Amerika, teures, umweltschädliches Fracking-Gas zu kaufen.
Niemandem ist zu vermitteln, warum Gelder in Milliardenhöhe für Vernichtung, Zerstörung und Krieg bereitgestellt werden, aber für Infrastruktur und Sozialmaßnahmen der Rotstift angesetzt wird.
Um diesem ganzen Wahnsinn eine Rechtfertigung zu geben, wird eine russische Gefahr beschworen, die einen baldigen Angriff auf die EU zum Ziel hat. Unsere Menschen sind klug, gebildet und sie können sich umfangreich informieren.
Die Heraufbeschwörung einer russischen Gefahr war schon einmal in unserer Geschichte der Anlass zu einem furchtbaren Krieg mit 60.000.000 Toten. Unsere Menschen wollen keinen Krieg. Wenn das die Parteien der Mitte erkennen und ihre Politik darauf ausrichten, werden sie auch wieder gewählt.
Manfred Eberwein, Sömmerda
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