Nach der Landtagswahl fragen sich viele Thüringer vor allem eins: Wie geht es nach der Wahl weiter? 

  1. Was bedeuten die nächsten Wochen für die Bürger und Parteien in Thüringen?
  2. Bis wann muss der neue Landtag erstmals zusammengekommen sein?
  3. Wer darf den neuen Alterspräsidenten zuerst vorschlagen?
  4. Bis wann muss der Ministerpräsident gewählt sein?

Was bedeuten die nächsten Wochen für die Bürger und Parteien in Thüringen?

Unmittelbar nach der Wahl ändert sich für die Thüringer erst einmal nichts. Denn rein formal bleibt der alte Landtag bestehen. Das heißt, auch die derzeitige Regierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bleibt bestehen. Die eigentliche Musik spielt jetzt hinter den Kulissen: Ab sofort treffen sich die neuen Fraktionen im Landtag, wählen ihre Fraktionsspitzen und verteilen weitere Aufgaben. Dabei werden die Zuständigkeiten ganz neu geregelt.

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Wann kommt der neue Landtag zustande?

Laut der Thüringer Verfassung muss der neue Landtag spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammenkommen, also spätestens am 1. Oktober 2024. Der Landtagsverwaltung zufolge legt die bisherige Landtagspräsidentin, Birgit Pommer (Linke), den Sitzungstermin fest. Das geschieht in Absprache mit den neuen Fraktionen. Pommer selbst wird die Sitzung aber nicht mehr leiten.

Wer darf den neuen Alterspräsidenten zuerst vorschlagen?

Die erste Landtagssitzung wird durch den Alterspräsidenten eröffnet, also den ältesten Abgeordneten im Parlament. Das wird voraussichtlich Jürgen Treutler sein. Der 73-Jährige gehört zur AfD-Fraktion und hat den Wahlkreis Sonneberg I als Direktkandidat gewonnen. Erster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des Landtagspräsidenten. Die AfD als größte Fraktion hat das erste Vorschlagsrecht. Sollte ihr Kandidat nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, können danach auch die anderen Parteien ihren Kandidaten zur Wahl stellen.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Allerdings ist weder in der Landesverfassung noch in der Geschäftsordnung des Landtags genau geregelt, wie im Falle eines Scheiterns des Kandidaten zu verfahren ist. Deshalb könnte die AfD bei einer Niederlage versuchen, gegen das Wahlverfahren zu klagen.

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Bis wann muss der Ministerpräsident gewählt sein?

Der neue Landtagspräsident beruft den Landtag ein. Die Wahl des Ministerpräsidenten kann dann stattfinden, wenn sie von einer oder mehreren Fraktionen beantragt wurde. Diese könnten jeweils eigene Kandidaten ins Rennen schicken. In der Regel schlägt aber die neue Regierungskoalition gemeinsam einen Partner vor, die Opposition greift meist erst im dritten Wahlgang in das Geschehen ein. Das führte 2019 dazu, dass FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Damals hatte die AfD ihren eigenen Kandidaten mit null Stimmen ausgestattet, was Kemmerich zur Mehrheit gegen Ramelow verhalf.

Bis wann ein Ministerpräsident gewählt sein muss, ist nicht vorgegeben. Bisher wurde der Ministerpräsident fast nie in der ersten Sitzung des Landtags gewählt. Nach der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 dauerte es mehrere Monate, bis der Ministerpräsident gewählt war. Grund war damals, dass die bis dahin regierende rot-rot-grüne Koalition ihre Mehrheit verloren hatte.

Denn der Ministerpräsident ist im ersten oder zweiten Wahlgängen gewählt, wenn er die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtages auf sich vereinen kann. Erreicht er das in den ersten beiden Wahlgängen nicht, so ist nach Artikel 70 der Thüringer Verfassung im dritten Wahlgang gewählt, wer „die meisten Stimmen erhält“. 

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