BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat ihre Partei vor falschem Regieren gewarnt. „Was ich kritisiere, sind Regierungsbeteiligungen, bei denen die betreffenden Parteien ihre Wähler betrügen“ sagte sie in dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der FUNKE Mediengruppe, zu der auch die Thüringer Allgemeine gehört. Deswegen sei es so wichtig, dass eine Partei ein klares Profil behalte.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Das System sei so ausgelegt, „dass es auch attraktiv gemacht wird zu regieren, also für die Betreffenden natürlich, die da verhandeln“, betonte Wagenknecht. „Also, wenn man regiert, hat man Ministerposten. Das ist natürlich attraktiver als Parlamentsabgeordneter, was die Bezüge angeht, was die Pensionen angeht. Da gibt es ja schon viele Verführungen. Es gibt viele Staatssekretäre, die man dann berufen kann. Für die ist das auch sehr attraktiv.“
Es gebe „eine Verführung, die darauf hinwirkt, dass Parteien lieber in Regierungen gehen, als in der Opposition zu sitzen“, warnte Wagenknecht. „Und oft wirkt das, dass sie ihre Wähler ziemlich verraten. Also dass sie sagen, okay, sie reden sich das Ergebnis schön.“
In Sachsen sind die Sondierungsgespräche zwischen CDU, SPD und BSW bereits gescheitert. In Erfurt sitzen alle drei Parteien noch am Verhandlungstisch und versuchen, eine sogenannte „Brombeer“-Koalition zu bilden. Auch in Erfurt gab es langes und zähes Ringen um eine Formulierung für eine Präambel im Koalitionsvertrag, in der die „Friedensfrage“ stark genug thematisiert ist, dass die Partei hierzulande ihr Kernthema aus dem Wahlkampf stark genug abgebildet sieht.
Zugleich wies Wagenknecht Vorwürfe zurück, sie sei nicht kompromissfähig genug, um sich an einer Regierung zu beteiligen. „Das finde ich insoweit ungerecht, als ich natürlich, ich meine auch, warum habe ich eine neue Partei gegründet? Weil ich schon finde, ich bin ja einmal in die Politik gegangen, um die Gesellschaft zu verbessern, um Veränderungen zu erreichen“, sagte sie. „Und ich hoffe, dass wir die Gelegenheit bekommen, wirklich unser Land zum Guten zu verändern. Aus einer Landes- und vielleicht perspektivisch sogar Bundesregierung heraus. Aber da natürlich wir das nie alleine können, hängt es auch davon ab, ob andere Parteien bereit sind.“
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Im Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ spricht Wagenknecht außerdem darüber:
- Welche Rolle Oskar Lafontaine bei der Parteigründung gespielt hat
- Welche Rolle ihr Burnout noch heute spielt
- Woher die Spenden für das BSW kommen
- Wann sie mit der AfD koalieren würde
Den Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ können Sie hier hören und auf allen gängigen Streaming-Plattformen. Neue Folgen erscheinen jeden 2. Donnerstag. Bisher erschienen:
