Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat den jüngsten Annäherungsversuch der AfD entschieden zurückgewiesen. „Von einer Partei, die im Bundestagswahlkampf bereits 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr forderte – das entspricht 50 Prozent des Bundeshaushalts – und die Deutschland atomar aufrüsten will, brauchen wir keine Nachhilfe in Sachen Friedenspolitik“, sagte Wolf auf Anfrage. Zudem gebe es inhaltlich und kulturell unüberbrückbare Differenzen zum völkischen Menschenbild der AfD.

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Höcke wirbt für AfD-BSW Zusammenarbeit

Zuvor hatte Höcke erneut um eine Zusammenarbeit zwischen AfD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geworben. Wagenknecht habe sich zwar zuletzt von der AfD abgewandt, sagte der Chef des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Landesverbands der Zeitung „Freies Wort”. Für eine „gemeinsame Friedenspolitik” bleibe die Hand in Richtung Wagenknecht ausgestreckt.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Im Zusammenhang mit der deutschen Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine hatten AfD und BSW in der Vergangenheit immer wieder von einem angeblichen „Kriegskurs” der Bundesregierung gesprochen. Höcke forderte das BSW in Thüringen dazu auf, sich in der Friedenspolitik klar von der CDU abzugrenzen und die Brombeer-Koalition zu verlassen. „Bleibt es in der Koalition, wird es nicht im nächsten Landtag vertreten sein“, so Höcke.

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Wagenknecht zeigte sich offen für Gespräche mit der AfD

BSW-Bundeschefin Wagenknecht hatte sich zuletzt für Gespräche mit der AfD auf Bundesebene offen gezeigt, aber auch gesagt, aktuell gebe es diese nicht, das sei eine Phantomdiskussion. Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali bestritt eine Annäherung an die AfD – für eine Zusammenarbeit seien die Parteien inhaltlich viel zu weit voneinander entfernt.

Höcke hatte sich zuvor mit dem Thüringer BSW-Fraktionschef Frank Augsten zu Gesprächen unter anderem über die Blockade bei der Besetzung wichtiger Justizgremien getroffen.