Das milliardenschwere Investitionsprogramm der Thüringer Landesregierung bietet Licht und Schatten.
Investitionen in Infrastruktur dringend nötig
Auf der einen Seite ist die kommunale Infrastruktur seit Jahrzehnten auf Verschleiß gefahren worden. Es muss deshalb zwingend Geld in Schulen, Straßen, Glasfasernetze gesteckt werden. Die Liste ließe sich beliebig verlängern. Davon dürften Handwerk und Gewerbe profitieren – und das nicht zuletzt in strukturschwächeren, ländlichen Regionen.
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Auf der anderen Seite werden damit Kredite kreativ bei der landeseigenen Aufbaubank ausgelagert. Die finanzielle Belastung jedoch bleibt. Sie wird wie stets bei Darlehen, die erst in Jahrzehnten mit Zins und Tilgung beglichen werden, kommenden Generationen überlassen. Und ist das alles nicht teurer als ein direkter Zuschuss aus der Landeskasse? Kann sein.
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Kredite als Investition in die Zukunft
Am Ende bleibt daher nur: Das Programm kann einen konjunkturellen Boom zwar nicht garantieren. Aber die Chancen stehen gut, dass zumindest mittelfristig die gesamte Thüringer Wirtschaft davon profitiert: durch weitere Investitionen könnten zusätzliche Fachkräfte angelockt und im Idealfall auch gehalten werden. Das wiederum würde die Wettbewerbsfähigkeit steigern.
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Vor diesem Hintergrund ist die Kritik über eine verdeckte Schuldenpolitik zwar berechtigt. Allerdings scheinen zusätzliche Kredite, wenn sie denn wirklich nur in Investitionen fließen, richtig, damit es im Freistaat endlich wieder aufwärts geht.
