Fast drei Jahre sind seit dem lawinenartigen Sieg der Postfaschistin Giorgia Meloni bei den italienischen Parlamentswahlen vergangen. Inzwischen zählt ihre Rechtsregierung zu den langlebigsten Kabinetten Italiens seit dem Zweiten Weltkrieg. Seit Mitte August ist die Regierung Meloni die viertlängste in der Geschichte der italienischen Republik. Die erste weibliche Regierungschefin des Landes macht keinen Hehl daraus, dass sie eine vollständige fünfjährige Legislaturperiode im Amt bleiben will. Dies gelang bisher nur ihrem Vorgänger Silvio Berlusconi.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Seit Melonis Amtsantritt gab es kaum echte Krisenmomente für die Regierungsmehrheit in Rom. Phasen ernsthafter Schwierigkeiten blieben weitgehend aus. Aus diesem Grund ist es tatsächlich sehr wahrscheinlich, dass die Regierung Meloni die gesamte Legislaturperiode bis 2027 überstehen wird. Doch die Ministerpräsidentin zeigt sich nicht nur in Bezug auf die Amtsdauer ambitioniert. Sie will sich auf dem internationalen Parkett immer stärker profilieren. Dies gelingt ihr vor allem dank ihrer guten Beziehungen zum US-Präsidenten Donald Trump und zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
News aus den USA
Beim Ukraine-Gipfel im Weißen Haus vor wenigen Tagen saß sie zwischen Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz. Trump schätzt Meloni und hat sie beim Gipfel demonstrativ – und entgegen der diplomatischen Gepflogenheiten – an seiner linken Seite platziert. Schon die Sitzordnung in Washington belegt laut Melonis Vertrauensleuten in Rom, dass „Italien endlich ein Land ist, das zählt“.
Meloni lernt von Trump: Kappe mit Botschaft
Meloni ahmt offenkundig Trumps Stil nach – zumindest was das Tragen von Kappen betrifft. In den sozialen Netzwerken veröffentlichte Meloni jetzt ein Foto von sich in einem Auto, mit Sonnenbrille und einer grauen Kappe mit der Aufschrift: „Italia Original 1861“, ein Verweis auf das Jahr der italienischen Einigung. Meloni greift damit den Stil Trumps auf, der politische Botschaften über Kleidungsaccessoires verbreitet, vor allem mit seinen berühmten roten „Maga“-Kappen („Make America Great Again“). Auch wenn Melonis graue Kappe sich optisch unterscheidet, ist das Prinzip dasselbe: Symbolik durch Mode.
In den USA erschien zuletzt Melonis Autobiografie „Io sono Giorgia“ („Ich bin Giorgia“) in der englischen Ausgabe – mit einem Vorwort von Donald Trump Jr., dem Sohn des US-Präsidenten. Kürzlich zierte die Regierungschefin auch das Cover des „Time Magazine“. „Wohin Giorgia Meloni Europa führt“, lautete die Schlagzeile. Denn den guten Draht zu Trump nutzt die 47-jährige Politikerin gezielt, um sich als Brückenbauerin zwischen Brüssel und den USA zu etablieren und zu helfen, den Riss in den transatlantischen Beziehungen zu kitten – in der Nato wie auch im Zollstreit.
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Die gebürtige Römerin, eine Führungsgestalt von Europas neuer Rechten, will mit Italien längst nicht mehr aus der EU austreten – wie sie es in den Jahren unmittelbar nach der Gründung ihrer postfaschistischen Partei Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens) noch lautstark gefordert hatte. Meloni, deren politischer Aufstieg nicht zuletzt auf Skepsis gegenüber Brüssel gründete, verfolgt nun in EU-Fragen einen verlässlichen Kurs. So hat sich die einstige Neofaschistin in eine überzeugte Europäerin verwandelt, die die Union von innen heraus reformieren und zugleich den Mitgliedsstaaten wieder mehr Gewicht und nationale Entscheidungsbefugnisse zugestehen will.
Migrationspolitik ist Melonis Kernthema
Innenpolitisch scheint Meloni fest im Sattel zu sitzen. Seit den letzten Wahlen haben sich die Umfragewerte der Regierungsparteien kaum verändert. Melonis Partei ist mit etwa 30 Prozent der Stimmen weiterhin die populärste politische Kraft im Land. In der Regierungskoalition in Rom gibt es kaum echte Spannungen. In der Migrationspolitik, ihrem wichtigsten Dossier, bemüht sich die Regierungschefin, die Anlandungen in Süditalien in Grenzen und die Migrationsströme dank der Zusammenarbeit mit Europa unter Kontrolle zu halten.
Dies geschieht auch im Rahmen des sogenannten Mattei-Plans, eines umfangreichen Kooperationsprogramms mit den Herkunftsländern der Migranten, in das Meloni auch Brüssel stärker einbinden möchte. Die Regierung in Rom bemüht sich zudem, die hohe Staatsverschuldung unter Kontrolle zu halten. Stolz präsentiert Meloni regelmäßig die wachsenden Beschäftigungszahlen. Die italienische Wirtschaft wächst stärker als die anderer großer EU-Länder – auch dank des florierenden Tourismus.
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Ein Fragezeichen bleibt jedoch: Welche Auswirkungen werden die US-Zölle auf die stark exportorientierten italienischen Unternehmen haben? Ein weiteres Problem besteht darin, dass die Löhne seit Jahren stagnieren – was sich negativ auf die Kaufkraft der Italiener auswirkt.
Meloni: Was ihr Augenrollen aussagt
Die Opposition unter der wenig charismatischen Sozialdemokratin Elly Schlein ist nicht in der Lage, die Regierung ernsthaft unter Druck zu setzen. Viel diskutiert wird innerhalb der Opposition Melonis Umgang mit den Medien. Für Aufsehen sorgte zuletzt ihr offenes Geständnis gegenüber Trump, sie wolle nie mit ihrer Presse sprechen. Der italienische Journalistenverband protestierte scharf und die Opposition griff das Thema umgehend auf. Dabei sprach Meloni nur offen aus, was in Rom längst jeder weiß: Die Regierungschefin sieht Journalisten als lästige und unfaire Gegner, denen man am besten aus dem Weg geht. Seit ihrem Amtsantritt meidet sie Medienkontakte so gut es geht.
In Situationen, in denen sie sich unwohl fühlt, kann Meloni ihre Irritation oft nicht verbergen. Bekannt ist sie inzwischen für ihr Augenrollen, das sie zu einem Mittel politischer Kommunikation gemacht hat. Augenrollen signalisiert bei ihr starke Gereiztheit – oft auch Ungeduld oder Verachtung. Nonverbale Kommunikation hat die ausgewiesene Rechtspopulistin inzwischen zu einem ihrer Markenzeichen gemacht. Die Opposition weiß genau: Mit der ambitionierten Meloni ist nicht zu spaßen.
