Nach der Einigung auf eine zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg rückt ein Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus näher. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigte am Mittwoch an, Deutschland werde „in geeigneter Weise“ dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten. Später gab Merz auch eine gleichlautende offizielle Erklärung gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Italien, Großbritannien, Dänemark, den Niederlanden und Spanien ab.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Details des möglichen Bundeswehreinsatzes sind nicht klar und hängen auch davon ab, ob und wie sich der Iran und die USA auf ein dauerhaftes Ende des Krieges verständigen. Doch zu den Optionen, die die Bundesregierung schon bei Sondierungen ins Gespräch bringt, gehören dem Vernehmen nach unter anderem Minensuchboote – die USA haben zu wenig davon, US-Präsident Donald Trump hatte hier frühzeitig europäische Unterstützung gefordert. Die deutsche Marine verfügt über zehn moderne Minenjagdboote der Klasse 332 (Frankenthal-Klasse); jedes der 54 Meter langen Schiffe hat eine Besatzung von 44 Soldatinnen und Soldaten.
Auch interessant
Sollte es sich um einen robusteren Einsatz handeln, bei dem Angriffe nicht auszuschließen wären, könnte die Marine auch eine ihrer Fregatten entsenden: So war die Fregatte „Hessen“ mit einer Besatzung von 240 Soldaten und Soldatinnen vor zwei Jahren vorübergehend an der EU-Mission „Aspides“ zum Schutz des Roten Meeres gegen Huthi-Angriffe beteiligt. Hilfreich könnte die Bundeswehr zudem mit Seeaufklärungsflugzeugen etwa vom Typ Poseidon sein.
Können die Nato-Partner Trump besänftigen?
Die Bundesregierung führt seit längerem Gespräche mit Nato-Verbündeten über eine mögliche gemeinsame Mission. Dass die USA und der Iran ihre Angriffe dauerhaft beenden, gilt aber in Berlin als unbedingte Voraussetzung für einen Bundeswehreinsatz. Der Bundestag müsste ein entsprechendes Mandat beschließen. Der Iran hatte die Straße von Hormus de facto blockiert mit dem erklärten Ziel, den Ölpreis auf dem Weltmarkt in die Höhe zu treiben. Die USA hatten zwar überlegt, Tanker militärisch zu eskortieren, den Plan wegen des hohen Risikos aber wieder verworfen.
Ein Engagement der Europäer unter friedlicheren Bedingungen nach Ende des Krieges zählt nun zu den Offerten, die Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwochabend bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus besprechen wollte. Dies soll Trumps Ärger über die Nato-Partner besänftigen. Der US-Präsident hatte vor Wochen gefordert, Nato-Verbündete, aber auch Japan, China oder Südkorea sollten sich – während des Krieges – an einem wohl sehr riskanten Einsatz zur Sicherung der Schifffahrt beteiligen.
Auch interessant
Trumps Ärger über die durchweg ablehnenden Reaktionen – auch aus Berlin – hatte sich noch gesteigert, als mehrere europäische Regierungen auch noch den US-Streitkräften Überflugrechte in Richtung Iran verweigerten oder untersagten, auf ihrem Territorium US-Flugzeuge für den Einsatz im Iran zu betanken. Trump bezeichnete die Nato daraufhin als Papiertiger und deutete an, die USA könnten die Nato verlassen.
