Donald Trump ist mit Hochdruck dabei, einen Ausgang aus einem Krieg zu suchen, den er riesengroß begann und offenbar sehr klein beenden muss.
Das Weiße Haus rechnet nach frischen Informationen von eigens gespickten US-Medien binnen 48 Stunden mit definitiven iranischen Antworten auf eine 14 Punkte enthaltende Absichtserklärung (Memorandum of Understanding). Sie würde den seit 28. Februar laufenden und zwischenzeitlich mit einem brüchigen Waffenstillstand verzierten Krieg endgültig stoppen und eine 30-tägige Verhandlungsphase über ein umfassendes Friedensabkommen eröffnen; wenn der Iran mitspielt. Vorgesehen sind ein Moratorium für die Uran-Anreicherung, Sanktionslockerungen, die Freigabe eingefrorener iranischer Milliarden und eine schrittweise Öffnung der Straße von Hormus.
Aktuelle Nachrichten zum Krieg in Nahost
„Project Freedom“: Amerikas „Geschenk an die Welt”?
Analysten in Washington ließ der erneute Sinneswandel Trumps nahezu schwindelig werden. Noch am Dienstag hatten Kriegsminister Pete Hegseth und kurz darauf Außenminister Marco Rubio das hohe Lied auf „Project Freedom” gesungen. Sinn und Zweck dieses defensiv ausgerichteten US-Verteidigungsschirms aus bewaffneten Überwachungsdrohnen, Kampfhubschraubern, Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen: Er sollte in den nächsten Tagen und Wochen für rund 1550 Handelsschiffe und 22.500 Seeleute den Weg frei machen, die nicht gefahrlos durch die Meerenge am Persischen Golf navigieren können – weil Teheran dort mit Beschuss droht beziehungsweise Mautgebühren bis zu zwei Millionen Dollar pro Tanker verlangt. Diese Flaschenhals-Situation ist es, die weltweit zu massiven Ölpreissteigerungen und dramatischen Engpässen bei wichtigen Gütern wie Düngemittel geführt hat.
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Beide Minister charakterisierten die Maßnahme etwas gönnerhaft als Amerikas „Geschenk an die Welt”, das nur die USA dank ihrer militärischen Stärke liefern könnten. Dass die Straße von Hormus komplett offen und befahrbar war, bevor Präsident Trump am 28. Februar den Krieg mit dem Iran lostrat, ließen sie unerwähnt.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Was die Kabinettsgrößen offenbar nicht ahnten: In der Nacht zum Mittwoch sollte Trump „Project Freedom” bereits wieder beerdigen. Seine Begründung: Es gebe „große Fortschritte“ in Richtung eines Abkommens mit dem Iran. Details? Zunächst keine. Vermittler Pakistan habe aber um eine Aussetzung des Sicherheitskordons gebeten.
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Dass Trump dem umgehend folgte, hat nach Angaben von Insidern in Washington zwei Gründe: Der Präsident will nächste Woche zum Staatsbesuch bei Xi Jinping nicht mit leeren Händen nach China reisen. Peking drängt auf Beendigung des Krieges, auch weil es auf Öllieferungen durch Hormus angewiesen ist. Und: Die Gefahr, dass iranische Schnellboote US-Schiffe im „Project Freedom“ ins Visier nehmen, massive Schäden anrichten und eine militärische Eskalationsantwort auslösen könnten, sei am Ende als zu groß bewertet worden. Die erste Reaktion kam von den von Trump ängstlich wie argwöhnisch beobachteten Märkten: Der Ölpreis fiel am Mittwochmorgen um fast zehn Prozent. Vorschusshoffnungen auf ein Rundum-Kriegsende.
Ein neues altes Modell
Aber: Je mehr Konturen der Absichtserklärung sichtbar werden, die auf US-Seite die Handschrift von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und Sonderemmissär Steve Witkoff trägt, desto deutlicher drängt sich ein alter Name auf, den Trump verachtet wie kaum einen zweiten in seiner Außenpolitik: JCPOA. Jenes 2015 unter Barack Obama entstandene Atomabkommen, das er 2018 mit dem Satz zertrümmerte, es sei „im Kern kaputt“.
Nun liegt plötzlich wieder ein Modell auf dem Tisch, das in der Substanz verblüffend ähnlich wirkt: Iran soll keine Bombe anstreben, keine Waffenarbeit betreiben, sich verschärften, auch unangekündigten Inspektionen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) unterwerfen, seine Anreicherung zeitweise stoppen und am Ende nur auf niedrigem Niveau wieder aufnehmen dürfen.
Im JCPOA hatte der Iran zugesagt, 15 Jahre lang nicht über 3,67 Prozent anzureichern. Jetzt wird erneut über ein Moratorium von 12 bis 15 Jahren verhandelt, an dessen Ende wieder genau diese Zahl steht: 3,67 Prozent. Mit anderen Worten: Trump bewegt sich inhaltlich zurück auf das Niveau jenes Arrangements, das er einst als historische Dummheit abkanzelte.
Gewiss, das neue Papier ist nur eine Absichtserklärung, kein ausformulierter Vertrag. Ob die fragmentierte iranische Führung nicken wird, ist noch nicht ausgemacht. Aber der Kern ist derselbe alte nukleare Tauschhandel: Beschränkungen und Kontrollen gegen Sanktionsentlastung. Selbst die neue US-Forderung, hochangereichertes Uran außer Landes zu schaffen, ist keine revolutionäre Neuerfindung, sondern die Neuauflage eines klassischen Abrüstungsmechanismus.
News aus den USA
Warum Donald Trump erst jetzt einlenkt
Besonders unerquicklich für Trump ist, wie viel davon schon vor dem Krieg erreichbar schien. US-Medien berichteten bereits am 22. Februar detailliert, Iran habe angeboten, die Hälfte seines hochangereicherten Urans außer Landes zu bringen, den Rest bis zur Harmlosigkeit zu verdünnen, einer regionalen Anreicherungslösung näherzutreten und „umfassende“ IAEA-Überwachung zuzulassen – im Gegenzug für Sanktionserleichterungen und die Anerkennung eines zivilen Rechts auf Anreicherung. „Der Krieg hat diese Logik nicht erfunden“, sagen Trump-Kritiker in Washington. „Er hat sie nur mit Tausenden Toten, flächendeckender Ölpreisangst und massivem politischen Ansehensverlust für die US-Regierung wieder hervorgebracht.“
Warum dreht Trump jetzt bei? Weil der Krieg keines seiner Ziele sauber geliefert hat und die Kosten (50 Milliarden Dollar plus x) unübersehbar wurden. Ohne eindeutige militärische oder diplomatische Siege – und bei einer Fortdauer der um 50 Prozent gestiegenen Benzinpreise – würde sich der Vertrauensverlust für Trump und seine Republikaner vor den Zwischenwahlen im Kongress im November zu einem „politischen Todesurteil” entwickeln, sagen konservative Wahlkampfberater. Dass Trump am Mittwoch abermals mit massiven Bombardements drohte, sollte Teheran dem Deal nicht zustimmen, wird in Washingtoner Militärkreisen „nicht mal mehr als Folklore ernst genommen”. Dennoch wird das Weiße Haus natürlich behaupten, erst der militärische Druck habe Teheran weich gekocht.
Danny Citrinowicz, einer der führenden Iran-Kriegs-Experten, bringt das Dilemma so auf den Punkt: „Washington will keinen Krieg, möchte aber auch nicht politisch schwach wirken, indem es Bedingungen akzeptiert, die mit den Forderungen des Iran verbunden sind. Das Ergebnis ist ein anhaltender Schwebezustand, der die Unsicherheit in der Weltwirtschaft verstärkt, während er kaum dazu beiträgt, Teheran davon zu überzeugen, seine Haltung grundlegend zu ändern.” Trump will sich jetzt offensichtlich aus der Zwickmühle befreien – indem er weitgehend auf die Linie Irans einschwenkt. Der Risikoanalyst Brett Erickson dazu: „Der Iran hat nicht gewonnen, die Vereinigten Staaten haben verloren. Und dieser Unterschied wird in die Geschichte eingehen.”
