Matthias Herzog soll nicht mehr Mitglied der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag sein – so lautet ein Antrag, dessen Weiterleitung an den Sonderparteitag der Kreisvorstand des BSW Saalfeld-Rudolstadt/Saale-Orla am Mittwoch beschlossen hat. In der Pressemitteilung heißt es, der Kreisvorstand habe sich mit den Ereignissen in und um die BSW‑Landtagsfraktion und der Vorbereitung des Sonderparteitages beschäftigt.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Dazu erklärt der stellvertretende Kreisvorsitzende Rainer Kräuter: „Mit dem Austritt von drei Abgeordneten aus Partei und Fraktion hat der Bundesvorstand eine Entwicklung zu verantworten, die wir nun respektieren müssen. Wer aus unserer Partei austritt, kann die innersten Werte der Partei nicht mehr glaubwürdig vertreten.“

Kräuter: Verantwortung für Plagiatsvorwurf liegt bei Betroffenem

Damit sehe man die Handlungsfähigkeit der Landesregierung in einer Minderheitsregierung nicht beschädigt. Der Sonderparteitag will sich mit der Frage beschäftigen, ob das BSW das Amt des Ministerpräsidenten durch die Plagiatsvorwürfe als beschädigt ansieht.

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Rainer Kräuter: „Mit der Frage muss man sich ernsthaft auseinandersetzen, was auch auf den Einfluss von Glaubwürdigkeit von Politik abzielt. Die Verantwortung dieser Einschätzung liegt zuallererst bei dem Betroffenen und der ins Mandat entsendenden Partei. Es ist nicht zuallererst die Aufgabe des BSW Thüringen, dies zu bewerten.

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Wie man sich sodann zur Entscheidung und Argumentation des Koalitionspartners verhält, steht auf einem anderen Papier. Zuerst muss diese erst einmal auf den Tisch. Dazu finden wir keine aktuelle Stellungnahme der Thüringer CDU. Mein Eindruck ist, dass durch die Initiative des BSW-Bundesvorstandes hier das Pferd von hinten aufgezäumt wird oder werden soll.“