Jens Spahn (CDU) wird seinen Sitz im Haushaltsausschuss aufgeben. Das teilte sein Büro der Nachrichtenagentur AFP mit. Zuvor hatte der „Spiegel“ aus einer Nachricht Spahns an die Haushaltspolitiker der Union zitiert. „Alles rund um meine Person ist aktuell so polarisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, heißt es da. „Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.“

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei werde er sich nun zunächst auf seine Wahlkreisarbeit und seine Familie konzentrieren. Wie es inhaltlich weitergeht, „entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“. Er wünsche der Arbeitsgruppe alles Gute bei den anstehenden Haushaltsberatungen.

Jens Spahn war zuletzt wegen einer Reise nach Sardinien einigen in der CDU auf die Füße getreten, wegen der er nicht an der Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch teilnehmen konnte. Ein Sprecher sagte, er sei „aus familiären Gründen“ abwesend gewesen. Spahn selbst hatte vor der Arbeitsgruppe der Haushälter angegeben, er habe sich um sein krankes Kind kümmern müssen. Dann waren Fotos von ihm am Flughafen Olbia auf Sardinien in der „Bild“ aufgetaucht.

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Sardinienreise sorgte für Irritationen

Entsprechend groß war der Zorn auf den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Union gewesen. Der „Spiegel“ berichtet, Spahn habe sogar kurz vor dem Rauswurf aus dem Gremium gestanden. Auch der „Stern“ und die ARD hatten solches berichtet. Die Fraktionsführung habe interveniert, am Ende sei eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden, berichten die Medien übereinstimmend. Es soll zudem Forderungen nach einem freiwilligen Rückzug Spahns aus dem Ausschuss gegeben haben.

Die „Bild“ hatte das kompromittierende Foto wenige Zeit nach Veröffentlichung wieder zurückgezogen. Es sei „in einem privaten Rahmen entstanden“, mit der Veröffentlichung habe „Bild“ gegen die „eigenen Regeln verstoßen“, hieß es. 

Die Aufregung, die zu der AG-Sitzung am Freitag führte, war aber nicht mehr zu stoppen. Spahn selbst erklärte die zweitägige Abwesenheit laut „Stern“ mit „familiären Gründen“. „Eine Vertretung für die Sitzung des Haushaltsausschusses wurde, wie es üblich ist, organisiert“, zitiert das Medium das Umfeld Spahns.

Spahn war im Juli als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem er und sein Mann mit Hilfe einer Leihmutter Eltern geworden waren, was in der Partei massive Empörung auslöste. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Die Union tritt dafür ein, dass dieses Verbot beibehalten wird. Anfang September teilte die Fraktionsführung mit, dass Spahn den Posten im Haushaltsausschuss bekommt.

pcl/mit dpa