Berlin. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Beides noch unklar. Die Unionsparteien blicken auf ein spannendes Jahresende.
CSU-Chef Markus Söder wartet ab. Der bayerische Ministerpräsident rechnet für Januar mit einer Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union. In einem Interview sagte Söder jetzt: „Die Frage, wer als Kanzlerkandidat antritt, wird voraussichtlich erst im Januar entschieden.“
Der „Welt am Sonntag“ sagte Söder weiter: „Im Dezember wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Das muss man abwarten. Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.“ Auf die Frage, ob er doch noch einmal über seine Rolle im Bund nachdenke, sagte Söder: „Ich habe nur ganz allgemein gedacht.“
Söder hatte mehrfach betont, dass sein Platz in Bayern sei. Seine Umfragewerte sind in der Corona-Krise aber stark gestiegen, er liegt zum Teil weit vor anderen potenziellen Kanzlerkandidaten. Im jüngsten ZDF-Politbarometer ist er der zweitbeliebteste Politiker nach Merkel. Gesundheitsminister Jens Spahn liegt im Mittelfeld, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet deutlich dahinter.
Söder schnitt unter den Unionsanwärtern auf die Kanzlerkandidatur im ARD-Deutschlandtrend vor drei Wochen am besten ab, sowohl bei allen Befragten als auch bei den Unionsanhängern.
CDU-Vorsitz: Laschet oder Merz – wer macht das Rennen?
Vor der K-Frage muss allerdings die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geklärt werden. Um den CDU-Vorsitz - und damit indirekt auch die Kandidatur - bewerben sich Laschet, der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Laschet tritt im Rennen um den Parteivorsitz im Tandem mit Spahn an. Der Gesundheitsminister soll im Fall eines Sieges von Laschet auf dem Parteitag stellvertretender Vorsitzender werden.
Dass sich noch weitere namhafte Kandidaten für den Parteivorsitz melden, glaubt der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans nicht. „Ich gehe derzeit nicht davon aus, dass es weitere Bewerbungen gibt“, sagte der CDU-Politiker. Es verstehe sich aber von selbst, dass sich Kandidaten bis Dezember bewerben könnten.
Nach der Wahl würden dann „die Vorsitzenden von CDU und CSU darüber sprechen, wer Kanzlerkandidat wird“. Der Saar-CDU-Chef fügte hinzu: „Das war bisher immer guter Brauch. Und das wird auch dieses Mal wieder so sein.“ Sowohl CDU- als auch CSU-Vorsitzende seien „natürlicher Aspirant auf die Kanzlerkandidatur“.
CDU musste Sonderparteitag wegen Corona-Krise verschieben
Eigentlich hätte Kramp-Karrenbauers Nachfolge längst geklärt sein sollen. Ein für April geplanter Sonderparteitag wurde aber wegen der Corona-Krise abgesagt. Nun soll es keinen Sonderparteitag vor dem regulären Parteitag im Dezember geben. Es sei auch mit den Kandidaten besprochen, dass es keinen Sinn mache, wenige Wochen vor einem regulären Parteitag einen Sonderparteitag durchzuführen, sagte Kramp-Karrenbauer vor wenigen Tagen dem Sender n-tv.
Röttgen geht davon aus, dass der Wettbewerb der Kandidaten für den Parteivorsitz erst im Herbst Fahrt aufnimmt. „Ich denke, es ist realistisch, dass wir vielleicht zwei Monate vor dem Parteitag intensiver zu einem Wettbewerb der Kandidaten kommen und gemeinsam auftreten werden – so wie es ursprünglich geplant war“, sagte der 54-Jährige „Zeit Online“.
In dem Interview verteidigte Röttgen zugleich die auch in den Unionsparteien umstrittenen Vorschläge Deutschlands und Frankreichs sowie der EU-Kommission, besonders Corona-betroffene Staaten auch mit direkten Zuschüssen statt Krediten zu unterstützen.
Würden sich Italien und Spanien nun „nach Jahren der Austerität von den anderen Europäern im Stich gelassen“ fühlen, „wären wir dem Scheitern der EU ganz nah“, warnte Röttgen. Den Vorwurf von Merz an die Adresse Italiens, es versuche, „im Windschatten von Corona zu unbegrenzten Refinanzierungsmöglichkeiten für seinen Staatshaushalt zu kommen“, bezeichnete Röttgen als „eine unglückliche Äußerung“.
(dpa/phb)