Kindergartengebühren für Mai in Bad Lobenstein teils ungeklärt

Bad Lobenstein.  Kindergärten öffnen ab kommenden Montag wieder ihre Türen.

Kinder im Eingangsbereich einer Kita. (Symbolbild)

Kinder im Eingangsbereich einer Kita. (Symbolbild)

Foto: Monika Skolimowska / dpa

Die Kindergärten im Bad Lobensteiner Oberland sollen ab Montag, 25. Mai, wieder öffnen. Doch schon das Eröffnungsdatum sorgt für Trubel. Einige Gemeinden sind per Satzung verpflichtet, für die fünf Tage Betreuungsangebot einen ganzen Monat zu berechnen, andere suchen nach Schlupflöchern in der Satzung oder anderen Möglichkeiten, die Gebühren nicht in voller Gänze einfordern zu müssen. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog.

„Eigentlich müssen wir den vollen Monat berechnen, da wir aber keine Satzung haben und eine Klausel uns erlaubt, auch nur für einen halben Monat die Gebühren zu erheben, wollen wir das nach Möglichkeit tun“, sagt Thomas Franke (CDU), Bürgermeister von Remptendorf. Ihm zufolge wolle die Gemeinde jenen Eltern nur den halben Monatssatz berechnen, wenn deren Kinder weniger als zwei Wochen im Mai im Kindergarten waren.

Warten auf Aussagen der Landesregierung

Andere Gemeinden wollen abwarten, was der Freistaat Thüringen zu diesem Thema zu verkünden hat. „Wir warten noch auf Aussagen vom Land. Gemäß der Satzung müssten wir voll berechnen. In dieser Woche wollen wir uns positionieren, ob auch eine anteilige Gebührenerhebung möglich ist. Wir werden auf unserer Internetseite entsprechende Informationen veröffentlichen“, erklärt Jan Schübel (CDU), Bürgermeister von Wurzbach. Keine Abschließende Entscheidung zur Gebührenerhebung im Monat Mai gibt es auch in der Gemeinde Saalburg-Ebersdorf. Ebenso in der Gemeinde Rosenthal am Rennsteig. „Wir haben dieses 27-seitige Papier mit den Hygieneverordnungen noch genau durchzuarbeiten, das ist eine größere Herausforderung“, sagt Bürgermeister Peter Keller (parteilos). Rechtlich würde der volle Monatssatz berechnet werden, allerdings würde auf Signale vom Land gewartet, schließlich stünde auch noch die Gebührenfrage für die Notbetreuung von Kindern offen.

Hygienerichtlinien als große Herausforderung

In der Kurstadt Bad Lobenstein will Bürgermeister Thomas Weigelt nur eine Maiwoche für die Eltern berechnen, für den Juni würden dann wieder normale Gebühren fällig. Da die entsprechende Satzung die Vollberechnung der Beiträge dann vorsieht, wenn die Eltern die Kinder freiwillig zu Hause lassen, sei das machbar. „In der Coronazeit hatten die Eltern keine Möglichkeit, ihre Kinder in unseren Einrichtungen betreuen zu lassen, deshalb können wir auch nicht von einer Freiwilligkeit ausgehen, nach der wir trotzdem Gebühren berechnen können“, erklärt der Bürgermeister. Allerdings, so betont Weigelt, würden die Hygienerichtlinien Verwaltung und Erzieher vor großen Herausforderungen stellen. Die Auflagen seien so hoch, dass nicht alle Kinder zeitgleich in den Kindergärten betreut werden können. „Das liegt an den Quadratmeterzahlen, die für jedes Kind zur Verfügung stehen müssen“, erklärt Weigelt. So werden zum Beispiel im Kindergarten Sonnenschein die 50 zu betreuenden Kinder in mehreren Gruppen im Wochenwechsel betreut. In der kommenden Woche werden im eingeschränkten Regelbetrieb 23 Kinder in mehreren Gruppen betreut. In der ersten Juniwoche sind es dann 27 andere Kinder, die in mehreren Gruppen betreut werden. „So wird es noch mindestens bis zum 15. Juni gehen, ab diesem Datum erwarten wir neue Aussagen vom Land“, sagt Weigelt. Zumindest seien diese drei Wochen ein noch überschaubarer Zeitrahmen. Die Betreuung im Wochenwechsel beträfe dann nämlich auch die als systemrelevant eingestuften Berufe. Dass nicht alle Kinder zeitgleich betreut werden können, liege auch an den einzuhaltenden Infektionsketten. Die Einzelgruppe aus bis zu zehn Kindern dürfen sich während der Betreuungszeiten nicht begegnen, damit im Fall einer bestätigten Coronavirus-Infektion nicht alle betreute Kinder und Erzieher durch Quarantänemaßnahmen ausfallen.

Im Fall des Bad Lobensteiner Kindergartens Kinderland versucht die Stadtverwaltung Eltern zu finden, die freiwillig darauf verzichten, ihre Kinder in die Betreuung zu geben, da nicht genügend Betreuungsressourcen für alle Kinder unter den Corona-Schutzregeln vorhanden seien. „Wir haben alle entsprechenden Eltern angerufen und nach deren Verzicht gefragt“, berichtet Weigelt.