„Mit großem Befremden“ nehmen die Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat von Nordhausen die derzeitige öffentliche Debatte zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region sowie zur Position des Landkreises im aktuellen Zukunftsatlas zur Kenntnis. Die jüngst geäußerte Kritik, vor allem durch den Nordhäuser Unternehmerverband (NUV) und die Bürgerliste Südharz, sei in Teilen nachvollziehbar, meint Fraktionschef Georg Müller, verkenne jedoch die zentralen Ursachen der aktuellen Misere. Denn seit Jahren bestehe ein strukturelles und personelles Versagen innerhalb der Stadtverwaltung. Müller macht dies an der Amtszeit des Oberbürgermeisters Kai Buchmann (parteilos) fest.
Wer die Wirtschaftsförderung aus der Hand gibt, gibt auch ein Stück Zukunft aus der Hand.
Georg Müller, Fraktionschef der SPD im Nordhäuser Stadtrat
Seit Jahren fehle es in Nordhausen an einem festen, fachlich qualifizierten und kommunikationsstarken Ansprechpartner für den Bereich der Wirtschaftsförderung. Die vom OB in einer Doppelfunktion Büroleiter/Wirtschaftsförderung besetzte Stelle habe diese Rolle in keiner Weise erfüllen können, meint Müller, weder inhaltlich noch im Kontakt mit der regionalen Wirtschaft. Wirtschaftsförderung sei im Rathaus Chefsache und obliege ausschließlich der Entscheidung des OB. „Die Folgen dieser Fehlentscheidung wurden mehrfach im Stadtrat thematisiert und kritisiert“, betont Müller. „Leider ohne die notwendige Einsicht seitens des Verwaltungschefs.“
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Die SPD unterstreicht: „Wenn sich die Stadt Nordhausen nicht endlich ihrer Rolle als Oberzentrum bewusst und dieser auch gerecht wird, bleibt jede Anstrengung des Landkreises vergebens.“ Nur in enger Kooperation zwischen Stadt und Kreis – mit einem gemeinsamen wirtschaftspolitischen Zielbild – könne eine positive Entwicklung für den gesamten Südharz gelingen. Die einseitige Abgabe der Aufgaben der Wirtschaftsförderung an den Landkreis stelle kein kooperatives Miteinander dar, sondern sei Ausdruck eines klaren Organisationsversagens.
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Anders als in den Aussagen des Oberbürgermeisters sei die Wirtschaftsförderung keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern eine Pflicht für ein Oberzentrum. Wer das Gegenteil behauptet, ignoriere die Verantwortung, die eine Kommune gegenüber ihren Bürgern – und gegenüber den Unternehmen vor Ort – trägt.
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Ob Eisenach, Gotha, Ilmenau oder Mühlhausen – Städte vergleichbarer Größe mit weniger strategischem Vorteil als ein Oberzentrum wie Nordhausen verfügen über professionelle und funktionierende Wirtschaftsförderstrukturen. „Dass dies in Nordhausen nicht gelingt, ist kein strukturelles Problem – sondern ein Führungsversagen“, meint Müller.
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Die SPD-Stadtratsfraktion fordert den Oberbürgermeister auf, seiner Verantwortung gerecht zu werden und die Stelle der Wirtschaftsförderung schnellstmöglich mit einer kompetenten, kommunikationsstarken und strategisch denkenden Fachkraft zu besetzen. Die Aufgabenstellung sollte eng mit den Kammern und dem NUV abgestimmt werden. Nur so könne das Vertrauen der Wirtschaft in die Stadt zurückgewonnen und die dringend notwendige wirtschaftliche Aufbruchstimmung erzeugt werden.
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Die Wirtschaft brauche klare Ansprechpartner, sichtbare Präsenz in der Verwaltung und ernst gemeinte Kommunikation auf Augenhöhe. Die Stadt darf diese zentrale Aufgabe nicht länger vernachlässigen oder auf andere Ebenen abschieben. „Wer die Wirtschaftsförderung aus der Hand gibt, gibt auch ein Stück Zukunft aus der Hand“, sagt Müller. red
