Im Rechtsstreit mit dem Schauspieler Christian Ulmen hat der „Spiegel“ einen Erfolg zu vermelden. Das Landgericht Hamburg hat vorläufig einen großen Teil der von Ulmen angegriffenen Berichterstattung erlaubt. Das Nachrichtenmagazin durfte über bestimmte Vorwürfe von Ulmens Ex-Frau Collien Fernandes schreiben, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Ulmen kann noch Beschwerde einlegen.

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Der Schauspieler hatte einstweilige Verfügungen mit Bezug auf fünf Passagen der Artikel beantragt und wollte so erreichen, dass diese nicht weiter veröffentlicht werden. Nur in Bezug auf einen der Abschnitte hatte er nun Erfolg. Die übrigen strittigen Äußerungen erklärte das Gericht für zulässig.

Gericht erlaubt Spiegel-Bericht über Deepfake-Vorwürfe gegen Ulmen

Demnach durfte das Magazin über Gewaltvorwürfe berichten. Aus dem Kontext der Beiträge entstehe außerdem der Verdacht, dass Ulmen fremde Deepfake-Videos verschickt habe, die Fernandes zeigen sollten. Auch das hielt das Gericht für zulässig. 

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Der „Spiegel“ habe die Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung beachtet, erklärte es. Der notwendige Mindestbestand an Beweistatsachen liege vor. Außerdem durfte das Magazin aus der E-Mail-Korrespondenz zwischen Ulmen und seinem Strafverteidiger zitieren. 

Ulmen und Fernandes: Spiegel passt Berichterstattung nach Gerichtsentscheidung an

Untersagt wurden dagegen bestimmte Äußerungen über einen aufgehobenen Gerichtstermin in Palma de Mallorca. Der „Spiegel“ erklärte am Freitag bereits, dass er seine Berichterstattung diesbezüglich „leicht geändert und dies durch einen Transparenzhinweis entsprechend kenntlich gemacht“ habe. Gegen diese Entscheidung des Gerichts will das Magazin Widerspruch einlegen.

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Der „Spiegel“ hatte zuerst über die Vorwürfe von Fernandes gegen ihren Ex-Mann berichtet. Nach Auswertung dieser Berichterstattung sprach die Staatsanwaltschaft im schleswig-holsteinischen Itzehoe Ende März von einem Anfangsverdacht gegen Ulmen und verwies zugleich darauf, dass für den Schauspieler weiter die Unschuldsvermutung gelte. Ulmen bestreitet die Anschuldigungen, er habe gefälschte pornografische Aufnahmen verbreitet, die Fernandes darstellen sollen.

Fernandes-Ulmen-Fall hat Debatte um digitale Gewalt neu entfacht

Der heute 50 Jahre alte Ulmen und die 44-jährige Moderatorin und Schauspielerin Fernandes waren seit 2011 ein Paar. Vergangenes Jahr gaben sie ihre Trennung bekannt. Die beiden haben eine gemeinsame Tochter.

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Fernandes‘ Vorwürfe führten in Deutschland zu einer Debatte über digitale Gewalt gegen Frauen. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigte in der Folge an, Gesetzeslücken schließen zu wollen. 

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Mitte April stellte sie einen Gesetzentwurf vor, der Lücken im Strafrecht schließen und Opfern mehr Möglichkeiten geben soll, sich zur Wehr zu setzen. So soll etwa das Erstellen und Verbreiten von pornografischen Deepfakes künftig mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden können. An den Plänen wurde aber schon seit Längerem gearbeitet. Die schwarz-rote Koalition hatte bereits im Koalitionsvertrag ein Gesetz gegen digitale Gewalt vereinbart.

Zur Berichterstattung im Fall Fernandes

Gegen Christian Ulmen stehen schwere Vorwürfe im Raum. Schauspielerin und Moderatorin Collien Fernandes hat Ulmen in Spanien angezeigt, wegen mutmaßlicher Vortäuschung einer Identität, Verletzung von Geheimnissen, Beleidigung mit öffentlicher Verbreitung, fortgesetzter Misshandlung und schwerer Bedrohung. Um die Erstellung von Deepfake-Pornos ging es dabei ausdrücklich nicht. Die spanische Justiz hat die Strafanzeige von Collien Fernandes an Deutschland abgegeben. Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt derweil wegen Vorwürfen häuslicher Gewalt gegen Christian Ulmen.

Für Ulmen gilt die Unschuldsvermutung. Der Schauspieler weist die Vorwürfe zurück. Das Landgericht Hamburg hat Anfang Mai einen Großteil der im März erschienenen „Spiegel“-Berichterstattung für zulässig erklärt. Fernandes hatte darin die Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann öffentlich gemacht. Im Juni urteilte auch das Hanseatische Oberlandesgericht, der „Spiegel“ dürfe weiter über die Gewaltvorwürfe berichten.

AFP