Landtagswahl

Geschrumpfte Wahlliste in Sachsen – AfD kündigt Klage an

Berlin/Dresden.  Ein Paukenschlag wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen: Wegen eines Formfehlers hat die AfD-Liste nur 18 statt 61 Kandidaten.

Nur wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen muss die AfD einen herben Rückschlag einstecken: Zur Wahl sind nur 18 Kandidaten zugelassen.

Nur wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen muss die AfD einen herben Rückschlag einstecken: Zur Wahl sind nur 18 Kandidaten zugelassen.

Foto: Peter Steffen / dpa

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Herber Rückschlag für die AfD in Sachsen: Die Partei kann nur mit einer geschrumpften Liste zur Landtagswahl am 1. September antreten. Statt 61 Kandidaten hat der Landeswahlausschuss bei einer Sitzung am Freitag nur 18 zugelassen. Der Grund sind formale Fehler und Unstimmigkeiten bei der Zusammenstellung für die Kandidatenliste.

Die AfD habe die Liste mit den insgesamt 61 Kandidaten auf zwei formell unterschiedlichen Parteitagen aufstellen lassen, entschied die Landeswahlleiterin Carolin Schreck nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung. Demnach sei von einem „atypischen Vorgang“ die Rede gewesen.

AfD will juristisch gegen Entscheidung vorgehen

Offenbar waren dabei zwei verschiedene Wahlverfahren genutzt worden. Die Begründung des Wahlausschusses für die Entscheidung: So hatten nicht alle Kandidaten gleichwertige Chancen, auf die Liste zu kommen.

Die AfD hatte während der Sitzung dagegen argumentiert: Die beiden Veranstaltungen in Markneukirchen seien eigentlich nur eine gewesen, die man unterbrochen habe. Das ließ Schreck am Ende nicht gelten. Die Veranstaltungen fanden im Februar und im März statt – und lagen mehrere Wochen auseinander.

Tweet Landeswahlausschuss Sachsen zur AfD

Die AfD will juristisch gegen die Entscheidung vorgehen. Landeschef Jörg Urban kündigte Klage gegen den Beschluss „vor einem ordentlichen Gericht“ an. Der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will mit einer Erststimmenkampagne kontern, um sich auf die Direktmandate zu konzentrieren.

AfD Sachsen laut Umfragen bei mehr als 18 Sitzen


Derzeit liegt die AfD in den Umfragen bei 24 bis 26 Prozent – gerechnet auf die insgesamt mindestens 120 Abgeordneten im sächsischen Landtag hätte die AfD deutlich mehr als 18 Sitze. Bei der Landtagswahl im Jahr 2014 kam die Partei auf 9,7 Prozent – das waren am Ende 14 Sitze im Parlament.

Die AfD müsste nun auf reichlich Direktmandate hoffen. Denn: Die Zahl der Direktmandate, also Siege in einem der 60 Wahlkreise, wird Parteien garantiert – ganz unabhängig davon, wie viele Mandate sie anhand der Zweitstimmen bekommen.

Unwahrscheinlich schien das zuletzt nicht – im Gegenteil. Laut der jüngsten Erhebung der Seite „wahlkreisprognose.de“ bekäme die AfD derzeit 27 Direktmandat. Das wären Siege in fast der Hälfte der Wahlkreise. Die CDU käme der Berechnung zufolge auf 24 Direktmandate, die Grünen auf 9, SPD und Linke gingen komplett leer aus.

Die eingedampfte Kandidatenliste könnte nun allerdings zu neuen Bündnissen zwischen den Parteien und stärkerem Taktieren bei der Stimmabgabe führen. „Es könnte jetzt Aufrufe geben, in den potenziellen AfD-Wahlkreisen mit der Erststimme die CDU zu wählen, um ein AfD-Direktmandat zu verhindern“, sagte Wilko Zicht, Experte der Seite „wahlrecht.de“, im Gespräch mit „t-online“.

(sdo)

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.