Berlin. Gegen die EU-Urheberrechtsreform gab es viele Proteste - auch wegen umstrittener Uploadfilter. Auch Juncker spricht sich dagegen aus.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen den Einsatz sogenannter Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen. „Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen. Das wird sie auch nicht“, sagte Juncker unserer Redaktion. „Wenn es möglich ist, die Urheberrichtlinie ohne Uploadfilter national umzusetzen, würde ich das sehr begrüßen.“

Zugleich verteidigte Juncker die Richtlinie. „Vor 20, 30 Jahren gab es diese Suchmaschinen nicht, die heute rücksichtslos auf geistiges Eigentum anderer zurückgreifen und damit Geld verdienen“, sagte er. „Man muss Künstler, Kreative, Schreibende davor schützen, und das haben wir mit dieser Richtlinie getan.“ Dem neuen Urheberrecht zufolge sollen in Zukunft die Plattformen dafür verantwortlich sein, Urheberrechte zu prüfen.

Uploadfilter in der Kritik

Eine Möglichkeit ist, die unzähligen Inhalte technisch zu kontrollieren – mit so genannten Uploadfiltern. Das sind Programme, die alle Inhalte scannen und mit Hilfe einer riesigen Datenbank feststellen, ob jemand anderes ein Recht an diesem Video, der Musik oder dem Text hat. Dann verhindert der Filter das Hochladen. Das Europaparlament hatte im März für die Urheberrechtsreform gestimmt. (FMG)