Erfurt. Einer Gründung der Partei Werteunion steht nichts mehr im Weg. Mit dem Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen an der Spitze ist dies bereits die zweite prominente Neugründung im Jahr 2024.
Die konservative Werteunion hat den Weg frei gemacht für die von ihrem Chef Hans-Georg Maaßen geplante Parteigründung. Eine Mehrheit der Mitglieder der bisher nach eigenen Angaben CDU-nahen Vereinigung stimmte nach Angaben ihres Sprechers am Samstag in Erfurt dafür, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Maaßen sei das Mandat erteilt worden, «die Gründung einer konservativ-liberalen Partei unter diesem Namen auf den Weg zu bringen», erklärte die Werteunion.
Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet.
Die Parteigründung werde so zeitnah erfolgen, dass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September gewährleistet sein werde, erklärte die Werteunion. Gegen den Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren.
Die Mitgliederversammlung, zu der nach Angaben eines Sprechers einige Hundert Mitglieder der Werteunion nach Erfurt kamen, erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion ist keine offizielle Parteigliederung von CDU oder CSU. Maßen hatte die Parteigründung und damit nach seinen Angaben eine Abkehr von CDU/CSU Anfang Januar angekündigt. Er sorgte damit bundesweit für Aufmerksamkeit.
Feuerwehreinsatz am Veranstaltungsort
Während drinnen die Parteigründung beschlossen wurde, schippte draußen ein Feuerwehrmann mit einer Schaufel Schnee vom Dach des Veranstaltungsortes DASDIE.