Bundestagswahl

Hartz IV: Olaf Scholz macht im ZDF klares Versprechen

Leon Grupe
| Lesedauer: 4 Minuten
Olaf Scholz: 5 kuriose Fakten über den SPD-Politiker

Olaf Scholz: 5 kuriose Fakten über den SPD-Politiker

Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat viele Erfahrungen in der Landes- und Bundespolitik. Doch was ist mit den Dingen, die nicht unbedingt in seiner Politiker-Vita stehen? Hier kommen 5 kuriose Fakten über den Kanzlerkandidaten!

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Berlin.  Beim "Klartext" im ZDF grillten die Zuschauer Olaf Scholz zu Renten, Steuern und Wirecard. So schlug sich der Kanzlerkandidat der SPD.

  • Die SPD will Hartz IV abschaffen - auch Olaf Scholz will das Thema als Kanzler auf seine Agenda nehmen
  • Im ZDF "Klartext" machte er nun ein Versprechen
  • Auch zu anderen Fragen äußerte sich Scholz

An Olaf Scholz scheint momentan alles abzuprallen. Razzia im Finanzministerium am Freitag, scharfe Kritik seines Kontrahenten Armin Laschet im TV-Triell zwei Tage später ­– und dennoch ging der SPD-Kanzlerkandidat in den Blitzumfragen nach dem Dreikampf als Sieger hervor.

Am Dienstag ist er wieder im ZDF zu Gast. „Klartext“ heißt die Sendung. Bettina Schausten und Peter Frey moderieren. Die Fragen kommen von den Wählerinnen und Wählern im Fernsehstudio. Für Scholz könnte das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt dem Format eine brisante Note verleihen. Findet der SPD-Kanzlerkandidat im direkten Kontakt mit den Wählern die richtigen Antworten?

Scholz will Hartz 4 durch Bürgergeld ersetzen

Eine 72-jährige Frau aus Berlin, die sich ehrenamtlich engagiert und von einer kleinen Rente lebt, gebührt die erste Frage: Sie will wissen, wie Menschen wie sie finanziell abgesichert werden können. Scholz macht sich für eine Erhöhung des Mindestlohns und der Ehrenamtspauschale „für bestimmte Engagements“ stark. Er resümiert: „Wir müssen viel mehr tun, damit es weniger Altersarmut gibt.“

Die ZDF-Sendung bleibt beim Thema Sozialpolitik. Ein junges SPD-Mitglied kritisiert die Jobcenter, nennt die Leistungskürzungen der Ämter „Schikane“. Der Kanzlerkandidat bekräftigt sein Ziel, das derzeitige Hartz-IV-System so schnell wie möglich abzuschaffen und durch die Einführung eines Bürgergeldes zu ersetzen („eine große Reform“).

Eine Zuschauerin, die im Zuge des „Wirecard“-Skandals Geld verloren hat, beklagt, dass der Finanzminister nicht eher den kriminellen Machenschaften des Unternehmens ein Ende gesetzt hat. Scholz bleibt sachlich, reagiert verständnisvoll, nennt den Skandal einen „großen Betrug.“ Die ersten Konsequenzen habe man gezogen: Per Gesetz habe die Aufsichtsbehörde BaFin mehr Befugnisse bekommen, die Firmen mit „aller Härte“ zu überprüfen.

Scholz zu höheren Steuern: „Da kann ich sie beruhigen“

Wie Scholz bezahlbaren Wohnraum fördern möchte, fragt ein Vater von drei Kindern. „Ein großes Thema“, findet Scholz. Sein Plan: Jährlich sollen 400.000 neue Wohnungen entstehen, 100.000 davon sozial gefördert. Außerdem soll eine verschärfte Mietpreisbremse kommen. Keine Nachfragen des Vaters.

Ein Schreiner mit eigenem Betrieb und 50 Angestellten ist besorgt, dass die geplanten Steuererhöhungen der SPD Investitionen behindern würden. Scholz widerspricht. Und auf die Anmerkung, dass Kunden ausbleiben können, sagt Scholz: „Da kann ich Sie beruhigen. Ich bin selbst jemand, der etwas stärker besteuert wird, aber ich bestelle auch weiter Küchen, auch beim Schreiner.“ Der Politiker schmunzelt, ebenso der Mittelständler. Der lockerste Moment des Abends.

Ermittlung gegen Staatssekretär lassen Scholz zögern

Anschließend stellt das Moderatoren-Duo eine Frage zur Causa Wolfgang Schmidt. Der Finanzstaatssekretär hatte am Sonntag einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Osnabrück auf Twitter veröffentlicht. Bei der Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht auf Unregelmäßigkeiten in der Spezialeinheit des Zolls für Geldwäsche. Wie kann es sein, dass Scholz‘ Sekretär den Untersuchungsbeschluss im laufenden Verfahren veröffentlicht hat, will Moderator Frey wissen.

Scholz zögert bei der Beurteilung des Vorfalls. „Das wird in einem ordentlichen Verfahren geklärt“, so der Politiker.

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Das ist Olaf Scholz:

  • Scholz wurde am 14. Juni 1958 in Osnabrück geboren
  • Vor seiner Arbeit als Bundesfinanzminister und Vizekanzler war er bereits Innensenator in Hamburg, SPD-Generalsekretär, Arbeitsminister und Hamburger Bürgermeister
  • Scholz ist verheiratet mit der SPD-Politikerin Britta Ernst. Sie haben keine Kinder

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Bei Corona muss laut Scholz „stärker für die Impfung geworben werden.“ Eine Impfpflicht schließt er hingegen aus. Dafür werden die „kleinen Maßnahmen“ wie Masken und 3G-Regelung aufrechterhalten.

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