Berlin. Der Ukraine-Krieg lenkt den Blick auf eine Gefahrenzone: Die Kritische Infrastruktur. Wer sie ungeschützt lässt, riskiert den Blackout.
Alle reden über sie, alle sorgen sich im Zuge des Ukraine-Krieges mehr denn je um sie: die Kritische Infrastruktur. Was ist damit eigentlich gemeint?
Dazu werden Güter, Anlagen und Dienstleistungen gezählt, von denen das Gemeinwesen abhängt. Wie wichtig sie sind, wird einem schmerzhaft bewusst, wenn sie fehlen: Der Strom ausgeht, kein Trinkwasser aus dem Hahn fließt, die Lebensmittel knapp werden, das Gas fehlt, der Transport brach liegt, der Daten-Transfer erlischt, aus dem Bankautomat kein Geld kommt oder die medizinische Versorgung kollabiert. Die Folge: Versorgungsengpässe und eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.
Dann ist das Selbstverständliche nicht mehr selbstverständlich und das Gefühl der Verwundbarkeit nimmt zu. So wie in diesen Tagen nach dem mysteriösen Anschlag auf die Ostsee-Pipelines Nord Stream 1. und 2. So wird der Krieg von Kremlchef Wladimir Putin zum Weckruf im Westen.
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Was gehört zur Kritischen Infrastruktur?
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zählt zehn Bereiche auf: Wasser, Energie, Ernährung, das Finanz- und Versicherungswesen, Gesundheit, die Informationstechnik- und Telekommunikation, die Abfall-Entsorgung, die Medien, Staat- und Verwaltung sowie der Verkehr.
Über 500 Unternehmen werden zu den Kritischen Infrastrukturen gezählt. Die Betreiber ─ Unternehmen wie Behörden ─ von beispielsweise Wasser- und Elektrizitätswerken oder von Internet-Knotenpunkten sind verpflichtet, für einen sicheren Betrieb ihrer Anlagen zu sorgen, so die Bonner Behörde. Die Risiken: Ein System kann ausfallen, weil es überlastet ist; in Folge einer Störung, einer plötzlichen Herausforderung wie der Corona-Pandemie; in Folge eines Angriffs durch Terroristen oder Kriminelle; und nicht zuletzt in Folge einer hybriden Kriegsführung.
Russland macht es gerade im Ukraine-Krieg vor: Die Invasion ist eine Kombination aus einem klassischen Militäreinsatz mit wirtschaftlichem Druck (kein Gas), Angriffen auf die Infrastruktur ─ eine Raffinerie, ein Krankenhaus, ein Verkehrsknotenpunkt, ein Elektrizitätswerk ─ sowie Cyberattacken. Die Opfer erleben es als Blackout-Situation.
Risiko Kritische Infrastruktur: Die Lösung heißt Resilienz
Die Antwort darauf lautet: Resilienz. Darunter versteht man die Fähigkeit eines Systems, Ereignissen zu widerstehen oder sich daran anzupassen. Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise stellte der Staat Notfallpläne auf: Bundeswehr, Bundespolizei und THW sollten einspringen.
Zur Resilienz-Strategie gehören Stresstests für die Kritischen Infrastrukturen, die Cyberabwehr durch das Bundesamt für IT-Sicherheit und im politischen Raum die Bemühungen, die Abhängigkeit von Energie-Lieferungen aus Russland zu verringern. Zur Resilienz gehört vor allem Aufklärung beispielsweise für den Fall eines Strom-Blackouts im Winter.
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2009 brachte die Bundesregierung die "Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen" auf den Weg. Immer geht es um Risikominimierung- und Streuung. Die Kernfrage lautet: Habe ich einen Notfallplan? Die Kritischen Infrastrukturen müssen immer funktionieren und krisenfest sein.
Im Sommer hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein Gesetzentwurf zum Schutz der Kritischen Infrastrukturen angekündigt. Nach den Vorfällen in Nord Stream ist der Handlungsdruck noch größer geworden.
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