Thüringer Landtag im Notbetrieb

Erfurt.  Das Plenum wird wohl auf 46 von 90 Abgeordneten verkleinert – und bliebe so beschlussfähig.

So voll wird es bei der nächsten Landtagssitzung nicht sein.

So voll wird es bei der nächsten Landtagssitzung nicht sein.

Foto: Sascha Fromm

Die nächste Landtagssitzung wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich mit lediglich 46 der insgesamt 90 Abgeordneten stattfinden. Angesichts der zu treffenden Schutzmaßnahmen könne sie sich eine solche Lösung vorstellen, sagte Parlamentspräsidentin Birgit Keller (Linke) dieser Zeitung. „Der Landtag hat ja auch eine Vorbildfunktion.“ Von Geschäftsordnung und Landesverfassung sei eine solche Regelung gedeckt, so Keller. Dort heißt es gleichlautend: „Der Landtag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.“ Alle aktuellen Infos im kostenfreien Coronavirus-Liveblog

„Entweder wir wechseln die Räumlichkeiten, oder wir beschränken die Zahl der Abgeordneten. Ich bin für Letzteres“, sagte Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. Ähnlich äußerten sich SPD, Grüne, CDU und FDP. Allerdings sollten alle Abgeordneten dem zustimmen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Madeleine Henfling. Die Abgeordnetenrechte müssten gewahrt bleiben.

Die AfD in Thüringen will sich – anders als in Sachsen – einer einvernehmlichen Lösung nicht verschließen. Es gehe darum, den Landtag an wichtigen Entscheidungen zu beteiligen, meinte deren Parlamentsgeschäftsführer Torben Braga. Das könne auch von Vorteil für die Landesregierung sein, damit beispielsweise die notwendigen „freiheitseinschränkenden Maßnahmen mehr Akzeptanz in der Bevölkerung finden“.

Überlegt wird, die Besuchertribüne für die Abgeordneten mit zu nutzen, um den Mindestabstand von anderthalb bis zwei Metern einzuhalten. Als Ausweichquartier war für alle 90 Abgeordneten auch die Erfurter Arena Teil der Überlegungen. Vor allem aus Kostengründen scheint dies aber vom Tisch. „Ich bin strikt dagegen, Steuergelder zu verprassen, nur damit wir uns in einem größeren Raum treffen können“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Die nächste Landtagssitzung könnte im Mai stattfinden.

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