Migranten und Arbeitsmarkt

Apolda  Fragenkatalog im Kreistag

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In der Einwohnerfragestunde der jüngsten Kreistagssitzung hat der Abgeordnete Simon Ehrenreich (AfD) das Landratsamt mit Fragen überhäuft. Zunächst wollte er die Fragen im Namen seiner Fraktion stellen, was in einer Fragestunde für Einwohner – darauf wies Kreistagsvorsitzender Fred Menge (CDU) hin – nicht möglich sei. So formulierte Ehrenreich seine Fragen als Bürger direkt an Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU). Es ging unter anderem um die Anzahl von Leistungsbeziehern von Bedarfsgemeinschaften beim Jobcenter Weimarer Land in den Jahren 2016, 2017 und 2018, die einen Migrationshintergrund haben. Ebenso wollte er wissen, wie viele Personen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen haben und womöglich Förderungen erhalten, zum Beispiel durch Lohnkostenzuschüsse. Ein weiterer Fragekomplex drehte sich um die Zahl sogenannter Mitwirkungsverstöße durch teilweise Leistungskürzung: Wie viele durch vollständige Leistungseinstellung sowie für welche Dauer sanktioniert?

Die Verwaltung arbeitet noch an Antworten, die Simon Ehrenreich schriftlich zugehen sollen.

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