Die CDU will ein neues System der Ortsteilfinanzierung. Dabei sollen kleine Ortsteile durch eine Sockelpauschale gestärkt werden.

Die kleineren der 13 Nordhäuser Ortsteile sollen bei der Aufteilung der Mittel, die ihnen für kulturelle, sportliche und soziale Zwecke zur Verfügung stehen, ab dem Haushaltsjahr 2021 besser gestellt werden, ohne dass die größeren Ortsteile Geld abgeben müssen. Das soll erreicht werden durch die Einführung eines pauschalen Sockelbetrages. Einen entsprechenden Beschlussantrag will die CDU-Fraktion auf Initiative von Stadtratsmitglied Michael Kramer stellen.

Kramer ist zugleich Beigeordneter des Oberbürgermeisters und Ortsteilbürgermeister von Hesserode. Die neu einzuführenden Sockelbeiträge sollen sich laut Kramers Vorschlag wie folgt aufteilen: 500 Euro Sockelbetrag für Ortsteile mit bis zu 100 Einwohnern, dann Abzug von 50 Euro je weiterer 100 Einwohner. Über 1000 Einwohner soll es keinen Sockelbetrag geben.

Dazu erhält jeder Ort noch einmal 8,75 Euro je Einwohner. „Bisher wurde die zur Verfügung stehende Gesamtsumme von 52.000 Euro auf die einzelnen Ortsteile ausschließlich je nach Einwohnerzahl aufgeteilt. Davon profitieren natürlich die bevölkerungsreichen Ortsteile“, erklärt Kramer. „Die kleineren – wie zum Beispiel Hochstedt, Buchholz oder Steinbrücken – haben signifikant weniger Geld zur Verfügung, obwohl die Ortsteilräte nach den Ortsteilverfassungen und der Thüringer Kommunalordnung die gleichen verpflichtenden Aufgaben haben, zu denen die Pflege des Brauchtums und der kulturellen Tradition, Förderung und Entwicklung des kulturellen Lebens sowie die Unterstützung der Ortsfeuerwehren gehören. So müssen von diesem Geld unter anderem die ortsansässigen Vereine gefördert, Senioren- oder Kinderweihnachtsfeiern durchgeführt oder Jubilare geehrt werden. Die Ortsteilräte standen damit vor der schwierigen Aufgabe, irgendetwas streichen zu müssen.“

Mit der neuen Finanzierung stelle sich dieses Problem nicht mehr ganz so akut. „Gleichzeitig war es mir aber wichtig, den großen Orten nicht weniger Geld zur Verfügung zu stellen. Letztlich profitieren alle Ortsteile von der vorgeschlagenen Änderung“, betont Kramer.

Auf die Stadt würden jährliche Mehrkosten in Höhe von lediglich 4000 Euro zukommen. „Ich denke, das ist verkraftbar und ein relativ geringer Preis für ein gerechteres System.“ Seit Jahren gebe es die Idee, die Auszahlung mit einem Sockel zu versehen, „doch bisher hat keiner die Initiative ergriffen. Mein Antrag verstehe ich als Diskussionsgrundlage und freue mich auf eine rege Diskussion in den zuständigen Ausschüssen und auf weitere – vielleicht noch bessere – Vorschläge“, sagt Kramer.