Weimar. Im Weimarer Haushalt klafft derzeit ein Loch von über einer Million Euro. Oberbürgermeister Peter Kleine erließ am Mittwoch eine Haushaltssperre.

Für die Stadt Weimar hat Oberbürgermeister Peter Kleine (pl.) mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen. Darüber informierte am Mittwoch die Stadtverwaltung Weimar. Aufgrund der negativen Haushaltsentwicklung, insbesondere durch Einnahmerückgänge bei der Einkommenssteuer sowie Mehrausgaben im Bereich SGB XII sei davon auszugehen, dass in diesem Jahr der Haushaltsausgleich nicht mehr gewährleistet werden könne. Laut einem Sprecher der Stadtverwaltung betrage die Deckungslücke aktuell etwa 1,6 Millionen Euro.

„Ich habe mich deshalb dafür entschieden, dem Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben durch eine haushaltswirtschaftliche Sperre entgegenzuwirken“, so Oberbürgermeister Peter Kleine.

Bis auf Weiteres würden damit nur noch Ausgaben getätigt, zu denen die Stadt gesetzlich oder vertraglich verpflichtet sei. Dazu zählen auch unaufschiebbare Aufgaben, wie etwa der Unterhalt von Versorgungs-, Bildungs- und anderen Einrichtungen.

red