Elmar Otto über den Diätenautomatismus in Thüringen.

Die Zahl der Neuinfektionen sinkt. Das ist erfreulich. Doch das Ausmaß der Pandemie wird erst sichtbar werden, wenn die Krise vorbei ist. Wie viele Unternehmen sind pleite gegangen? Wie viele Menschen mussten massive Einkommenseinbußen hinnehmen? Wie viele haben sogar ihren Job verloren?

Es sind alltägliche Probleme, die auch Parlamentarier umtreiben, wenn sie versuchen, durch ihre Politik die Auswirkungen von Covid-19 abzumildern.

Wirtschaftliche Not müssen die 90 Landtagsabgeordneten im Gegensatz zur Bevölkerung aber nicht fürchten, weil ihre Gehälter an die Einkommensentwicklung in Thüringen gekoppelt sind. Und die ist auch in schwerer Zeit leicht positiv. Damit steigen die Diäten auf rund 6000 Euro brutto im Monat. Das unterscheidet die heimischen Volksvertreter 2021 von den Bundestagsabgeordneten, deren Grundvergütung zwar um einiges üppiger ist, aber erstmals sank, da der Einkommensindex über die gesamte Republik negativ war.

Der jährliche Automatismus im Freistaat ist in der Landesverfassung verankert. Eine Änderung wäre nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich. Dafür müssten sich aber beispielsweise Rot-Rot-Grün und die CDU einig sein.

Dass dies bislang nicht der Fall war, ist kein Wunder. Denn es geht um weit mehr als die Abschaffung der kontinuierlichen Erhöhung. Wer das System reformieren will, muss vor allem die Ruhestandsgehälter in den Blick nehmen.

Parlamentarier sollen gut entlohnt werden. Nur so werden sich besonders kluge Köpfe für die Politik entscheiden und gegen einen im Zweifel besser dotierten Job in der Wirtschaft. Aber sie sollten endlich in die Rentenkasse einzahlen. Damit nicht allein der Steuerzahler die Zeche für ihre komfortable Altersversorgung übernimmt.