Zum Beitrag „Thüringen setzt gezielt auf neue Jobs in der Rüstungsindustrie“ vom 8. Juni:

Als eine von vielen kommt auch die aktuelle Greenpeace-Studie zu dem Schluss: „Die Nato ist Russland weiterhin in allen verglichenen Bereichen überlegen, allein bei Atomwaffen lässt sich ein Gleichstand konstatieren. Auch ohne die USA verfügen die europäischen Staaten (mit Kanada) über ein höheres kumuliertes Militärbudget, mehr Großwaffensysteme und mehr Soldaten.“ Rheinmetall produziert schon jetzt mehr Munition als die USA. Konzernchef Papperger rechnet bei dem jetzigen Wachstum mit einer Überkapazität ab 2035, sollte es keine militärischen Konflikte in Deutschland geben. In wenigen Jahren werden die Lager überquellen. Im günstigsten Fall ist der jetzige Rüstungsboom ein kurzes Strohfeuer, der uns, unsere Kinder und Enkel aber Milliarden an Schuldendienst kostet.
An die andere Konsequenz erinnern uns in nahezu jedem Ort Gedenktafeln für 1,8 Millionen Kriegstote allein auf deutschem Boden. Im Artikel von Profit zu schreiben, ist angemessen, aber eine Wertschöpfung erkenne ich nicht.
Gunnar Riedel, Bad Frankenhausen

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Zum Beitrag „Wie Gesundheitsministerin Warken die Pflege retten will“ vom 5. Juni:

Die Renten-, Pflege- und Krankenversicherung, die Gemeinden, Schulen, Kindergärten, … haben alle Finanzierungsprobleme, da angeblich kein Geld da ist. Deshalb sollen die Deutschen jetzt noch länger arbeiten und noch mehr Abgaben leisten. Aber wir sind zweitgrößter Einzahler der Uno, weltweit größter Finanzier bei der Entwicklungshilfe, größter Einzahler in die EU, finanzieren NGOs mit Millionen, um Stimmung zu machen, verschleudern Milliarden in Kriege, die nicht unsere sind. Unsere regierenden Politiker haben einen Eid geschworen, in dem sie ihre Kraft dem deutschen Volke widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden. Finde den Fehler!
Dietmar Schröter, Uthleben

Zum Beitrag „Die Welt lässt Deutschland abblitzen” vom 4. Juni:

Deutschland hat die Wahl in den UN-Sicherheitsrat verloren. Und warum? Hat uns die Weltgemeinschaft zu verstehen gegeben, dass jährliche Geldzuwendungen in alle Welt zwar gut und richtig, Ansehen und Respekt aber nicht käuflich sind? Ist es die Quittung dafür, dass man unser Handeln allzu oft als doppelbödig und interessengeleitet wahrnimmt? Dass wir Werte und Regeln vehement verteidigen, sie jedoch je nach Lage, Bündnispartner und Eigeninteresse recht unterschiedlich gewichten?
Dies sollten die Regierenden ernsthaft reflektieren. Es wäre weit wichtiger als die Frage, ob Russland einen Anteil an diesem Ergebnis hatte. Denn selbst wenn, bliebe die entscheidende Frage bestehen: Warum war Deutschland offenbar so angreifbar? Einflussnahme ist in der internationalen Politik kein russisches Alleinstellungsmerkmal. Glaubwürdigkeit aber lässt sich nicht herbeireden – sie muss erkennbar gelebt werden.
Holger Jakob, Seebach

Ebenfalls dazu:

Es ist schon fast peinlich, mit welcher Überheblichkeit unsere Politiker davon ausgingen, trotz verspäteter Bewerbung einen Sitz im UN-Sicherheitsrat ergattern zu können. Warum sollten wir Österreich und Portugal vorgezogen werden? Weil unsere finanziellen Möglichkeiten aktuell noch größer sind als deren? Wir sollten wirtschaftliche Stärke nicht mit politischem Gewicht verwechseln.
Unser moralischer Anspruch einer wertegeleiteten Außenpolitik, von Menschenrechten und regelbasierter Ordnung, fand möglicherweise außerhalb Europas nicht genügend Beachtung. Bedauerlicherweise werden unsere moralischen Maßstäbe mitunter einer fragwürdigen Doppelmoral geopfert. So wird in dem einem Krieg der Bruch des Völkerrechts lautstark angeprangert, im anderen Krieg stillschweigend hingenommen. Für Johann Wadephul stand dagegen schnell fest, dass Russland im Hintergrund die Strippen gezogen hatte.
Meines Erachtens sollten wir aber auch nicht vergessen, dass die von Frau Baerbock im letzten Jahr inszenierte, rücksichtslose Rochade um den Posten der Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Grund der Ablehnung sein könnte. Bereits damals befürchtete das Auswärtige Amt, dass diese Aktion eine ungewollte Beeinflussung dieser Wahl sein könnte.
Achit Tölle, Nordhausen

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