Eigentlich ist die konstituierende Sitzung des Landtags eine Formsache. In Thüringen wurde sie jedoch am Donnerstag zum Medienspektakel. Nach insgesamt mehr als vier Stunden Sitzung, sechs Unterbrechungen und chaotischen Wortgefechten, griff die CDU zum letzten Mittel und rief das Thüringer Verfassungsgericht an. Wie konnte es so weit kommen?
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Was bisher geschah:
Der Grund für die hektische Sitzung liegt bereits eine Woche zurück. Die CDU und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wollten mit einem Änderungsantrag der Geschäftsordnung das Verfahren zur Wahl eines Landtagspräsidenten ändern. Der Grund dafür: In der bisherigen Geschäftsordnung des Landtags steht, dass die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten hat.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die stärkste Fraktion stellt nach der Landtagswahl die AfD. Um einen AfD-Landtagspräsidenten zu verhindern, wollten BSW und CDU die Geschäftsordnung ändern lassen. Über den Änderungsantrag sollte in der ersten, konstituierenden Sitzung des Landtags entschieden werden.
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Was in der ersten Sitzung passierte
Die erste Sitzung des Landtags leitet der älteste Abgeordnete des Parlaments, in diesem Fall, der AfD-Abgeordnete Jürgen Treutler. Er hat zur Aufgabe, die erste Sitzung des Landtags zu leiten, bis ein Landtagspräsident gewählt ist. Treutler blieb die Sitzung über treu auf Linie seiner Partei.
Er hielt zu Beginn der Sitzung eine Rede, die bei der Mehrheit der Abgeordneten auf Kritik stieß und von vielen lauten Zwischenrufen begleitet wurde. Gleich zu Beginn wurde deutlich, dass sich der Alterspräsident zusammen mit der AfD-Fraktion und die übrigen Fraktionen unversöhnlich gegenüberstehen.
Nachdem und während der Alterspräsident seine Rede gehalten hat, wurde er immer wieder von einzelnen Abgeordneten aufgefordert, über den Änderungsantrag abstimmen zu lassen. Doch dazu kam es nicht. Der AfD-Politiker weigerte sich. Deswegen kam es zu mehreren Unterbrechungen, Zwischenrufen und hitzigen Diskussionen. Geendet hat die Sitzung damit, dass die CDU das Thüringer Verfassungsgericht angerufen hat. Solange ist die Sitzung pausiert.
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Wie es jetzt weitergeht
Jetzt entscheidet das Verfassungsgericht, wie es weitergeht. Bis zum Freitagabend ist mit einer Entscheidung zu rechnen. Am Samstag wird die Sitzung dann weiter fortgeführt.
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