In Thüringen sowie in ganz Deutschland wird am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt und der Wahlkampf der Parteien ist auf der Zielgeraden. Für jeden Wahlberechtigten im Freistaat gibt es rund um die Bundestagswahl einiges zu beachten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
In welchem Zeitraum findet die Bundestagswahl statt?
Die Bundestagswahl findet am Sonntag, dem 23. Februar 2025 statt. An diesem Tag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine persönliche Wahlteilnahme ist außerhalb dieser Zeiten nicht möglich. Um längere Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, das Wahllokal eher am späten Vormittag beziehungsweise frühen Nachmittag aufzusuchen. Gerade nach der Öffnung und kurz vor der Schließung wird mit einem erhöhten Andrang gerechnet.
Wer darf in Thüringen wählen?
Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle, die am Tag der Wahl mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und seit drei Monaten vor der Wahl in Deutschland ihren Wohnsitz haben. Thüringer, die im Ausland leben und nicht in Deutschland gemeldet sind, dürfen nur wählen, wenn sie nach Vollendung des 14. Lebensjahres drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt.
Diese „Auslandsdeutschen“ müssen bei der zuständigen Gemeinde die Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragen, um wählen zu können.
Wie viele Wahlkreise gibt es in Thüringen?
Thüringen wurde in folgende acht Wahlkreise (188 - 195) eingeteilt:
- 188: Eichsfeld – Nordhausen – Kyffhäuserkreis
- 189: Eisenach – Wartburgkreis – Unstrut-Hainich-Kreis
- 190: Jena – Sömmerda – Weimarer Land I
- 191: Gotha – Ilm-Kreis
- 192: Erfurt – Weimar – Weimarer Land II
- 193: Gera – Greiz – Altenburger Land
- 194: Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis
- 195: Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg
Briefwahl oder Wahllokal: Wie darf man wählen?
Neben dem klassischen Gang an die Urne ist natürlich auch wieder die Wahl per Brief möglich. Da gilt es aufgrund der Versanddauer ein paar Dinge bezüglich der Fristen zu beachten.
Welche Unterlagen muss man bei der Wahl dabei haben?
Grundsätzlich ist die Mitnahme der Wahlbenachrichtigung und eines Ausweisdokuments (Personalausweis oder Reisepass) sinnvoll. Vom Gesetz her ist man nur verpflichtet, sich auszuweisen, wenn der Wahlvorstand das verlangt. Sollte man die Wahlbenachrichtigung vergessen oder verloren haben, dann muss man einen Ausweis vorlegen.
Sollte man die beantragte Briefwahl doch nicht in Anspruch nehmen, kann man mit einem Lichtbildausweis und dem Wahlschein ebenfalls ins Wahllokal kommen.
Wie läuft der Wahlprozess ab?
Bei der persönlichen Wahl in einem Wahllokal, überprüfen die Wahlhelfer, ob man im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Ist das der Fall, wird ein Stimmzettel ausgehändigt. Mit dem begibt man sich in eine Wahlkabine. Man kann zwei Stimmen abgeben. Mit der Erststimme wählt man einen Kandidaten, der für den Wahlkreis antritt.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die Zweitstimme bezieht sich auf die Landesliste einer Partei. Wenn die Kreuze gesetzt wurden, den Stimmzettel so zusammenfalten, dass niemand von außen erkennen kann, was gewählt wurde und den in die Wahlurne werfen.
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Was muss man beachten, damit die Wahl nicht ungültig wird?
Die Stimmabgabe ist ungültig, wenn
- mehr als zwei Kästchen angekreuzt wurden.
- die Wahl nicht eindeutig erkennbar ist, beispielsweise das Kreuz zwischen zwei Kästchen.
- auf der Rück- oder Vorderseite Bemerkungen etc. geschrieben wurden.
- ein leerer Stimmzettel abgegeben wird.
- Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen verwendet wurden.
Gibt man statt zwei nur eine Stimme ab, zählt auch nur diese. Grundsätzlich ist die Wahl geheim. Niemand darf zuschauen oder überprüfen, wer gewählt wurde. Setzt man das Kreuz versehentlich an der falschen Stelle, kann man den Wahlvorstand um einen neuen Stimmzettel bitten. Der Alte wird dann vernichtet.
Welche Zeichen sind bei der Bundestagswahl erlaubt?
Ein Kreuz auf dem Stimmzettel ist die sicherste Variante. Doch auch andere eindeutige Markierungen wie Haken, Punkte oder ein Doppelkreuz werden in der Regel anerkannt. Von Smileys, Fragezeichen oder anderen kreativen Zeichen sollte man absehen, da diese Symbole als mehrdeutig verstanden und der Wählerwillen somit als nicht eindeutig eingestuft werden könnte.
Ist man verpflichtet, an der Bundestagswahl teilzunehmen?
Nein, eine Wahlpflicht gibt es nicht. Nach deutscher Auffassung wäre das nicht mit der Wahlfreiheit vereinbar. In anderen Ländern – auch in Europa – drohen mitunter Geldstrafen, wenn wahlpflichtige Personen ohne ausreichende Begründung nicht an der Wahl teilnehmen.
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