Berlin . Die Verteidigungsministerin besucht die Ukraine. Im Gepäck hat sie eine neue Waffe – über die selbst die Bundeswehr noch nicht verfügt.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat am Samstag überraschend die Ukraine besucht. Wie am Abend bekannt wurde, war die Politikerin in die Hafenstadt Odessa gereist, der Besuch war aus Sicherheitsgründen geheim gehalten worden. In der Stadt traf sie auf ihren ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow.
Lambrecht reiste – am Tag der Befreiung der Stadt Lyman in der Ostukraine – nicht nur in das angegriffene Land, um Deutschland Solidarität zu demonstrieren. Sie verkündete vor Ort, innerhalb weniger Tage werde das bodengestützte Flugabwehrsystem Iris-T SLM an die Ukraine geliefert werden. Die Verteidigungsministerin lobte die ukrainische Mannschaft des Waffensystems, die sie bei ihrer Ausbildung in Deutschland getroffen habe.
Die Ukraine erlebe derzeit "unfassbar viele Luftangriffe", sagte Lambrecht. "Deswegen ist es so wichtig, dass wir in Bezug auf Luftverteidigung noch mehr unterstützen."
Iris-T: Bundeswehr muss noch auf das System warten
Über das hochmoderne System Iris-T SLM verfügt in der fraglichen Version selbst die Bundeswehr noch nicht. Die Bundesregierung hatte die Lieferung der Waffe im Juni versprochen. Unklar war bislang, wann sie im Ukraine-Krieg zum Einsatz kommen würde. Deutschland will der Ukraine zunächst vier der jeweils 140 Millionen Euro teuren Systeme zur Verfügung stellen. Die Finanzierung von drei weiteren Systemen ist gesichert.
Eine Einheit besteht aus vier Fahrzeugen – einem Feuerleitgerät und drei Raketenwerfern. Es soll eine mittlere Großstadt vor Angriffen aus der Luft schützen können. Das System ermöglicht dem deutschen Hersteller Diehl Defence zufolge Schutz vor Angriffen durch Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und ballistische Kurzstreckenraketen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) zufolge ist es das modernste Flugabwehrsystem, über das Deutschland verfügt.
Auch den aus Deutschland gelieferten Flugabwehrpanzer Gepard inspizierte Lambrecht in Odessa. Das Fahrzeug schützt dort den Getreidehafen vor Luftangriffen.
Das Treffen der beiden Minister in Odessa wurde von Luftalarm begleitet. Um die Sicherheit zu gewährleisten, sprachen Resnikow und Lambrecht in einem Luftschutzbunker. Resnikow sagte, die Russen hätten eine Kalibr-Rakete abgeschossen, höchstwahrscheinlich von einem Schiff aus. Im Bunker warb er für die Lieferung von Anti-Schiffs-Raketen. Die SPD-Politikerin sagte, die Situation mache deutlich, wie wichtig die rasche Lieferung einer ersten Einheit des Flugabwehrsystems sei.
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Lambrecht: "Brutalität darf keinen Erfolg haben"
Lambrecht betonte bei der Besprechung mit Resnikow im Schutzbunker: "Brutalität darf keinen Erfolg haben." Es sei wichtig, dass die EU geschlossen bei den Sanktionen bleibe. Es müsse auch über zusätzliche Sanktionen gesprochen werden. Verständnis zeigte die Ministerin für den Antrag der Ukraine, rasch in die Nato aufgenommen zu werden. Für ein solches Verfahren müssten aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. "Und ganz wichtig ist: Die Nato hat sich klar positioniert, wir werden keine Kriegspartei."
Resnikow hatte seine Kollegin zunächst in einem Hotel direkt am Schwarzen Meer zum Mittagessen empfangen. Beide umarmten sich zur Begrüßung herzlich.
Gemeinsam mit Resnikow tauschte sie sich mit Kommandeuren über die Lage und den Einsatz von Militärtechnik aus, die von Deutschland geliefert wurde. Zudem nahm die Ministerin in einem Krankenhaus an der Auszeichnung verdienter Soldaten teil. Ein Exemplar der von der Ukraine geschätzten Panzerhaubitze 2000 bekam Lambrecht bei ihrem Besuch nicht zu Gesicht. Dafür besuchte die Ministerin in der Nähe von Odessa eine mit Bunkern befestigte Verteidigungsstellung. Dort wurde ihr unter anderem ein von den Russen erbeuteter Panzer vorgeführt.
Ein geplanter Besuch in der rund 40 Kilometer von der Front gelegenen Stadt Mykolajiw musste aus Sicherheitsgründen wegen drohender russischer Raketen- und Artillerie-Angriffe abgesagt werden. In dem Gebiet wollte Lambrecht ursprünglich zusammen mit Resnikow ebenfalls Waffenstellungen, Ausbildungseinrichtungen und Aktivitäten zur Minenräumung besichtigen.
Waffenlieferungen: Weiter keine deutschen Alleingänge
Zur Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen im Krieg gegen Russland hat die Bundesregierung bisher vor allem Artillerie und Flugabwehr-Systeme geliefert. Moderne Panzer vom Typ Leopard II und Marder, wie sie Kiew fordert, verweigert Berlin bislang. Dazu verwies Lambrecht am Samstag erneut darauf, dass es keine deutschen Alleingänge geben werde. Wie in der Vergangenheit, werde sich Berlin mit seinen Partnern in der Nato absprechen, welche Waffen an die Ukraine geliefert würden.
"Deutschland hat immer klargemacht, dass wir keine Alleingänge gehen werden in diesem Bereich. Das ist auch in der Ukraine bekannt, dass wir uns immer abstimmen mit unseren Partnern, beispielsweise bei der Panzerhaubitze, die wir gemeinsam mit den Niederlanden geliefert haben und auch daran ausgebildet haben", sagte die Ministerin. Bei Mehrfachraketenwerfern habe sich Deutschland mit den USA und Großbritannien abgestimmt. "Und genauso werden wir auch in Zukunft verfahren, auch wenn es um die Lieferung von Panzern geht."
Zuvor war die Verteidigungsministerin bereits in die Republik Moldau gereist, wo sie die Bereitschaft zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit dem Nachbarland der Ukraine in der Soldatenausbildung und der Ausrüstung bekräftigte. Das kleine Land ist vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine besonders stark betroffen und leidet auch massiv unter den Folgen der Corona-Pandemie. Aus der Ukraine sind zahlreiche Flüchtlinge nach Moldau gelangt. (pcl/mit dpa/afp)
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