Ukraine-News vom 18. Mai: Selenskyj mit drastischen Worten ++ Schlacht um Azovstal geht weiter

Berlin/Kiew/Moskau. In der Nacht zu Freitag hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in dramatischen Worten an den Westen gewandt. Die Situation im Osten des Landes sei eine "Hölle", Russland setze die Verteidiger im Ukraine-Krieg stark unter Druck. Der Donbass sei "komplett zerstört". Sein Land brauche jeden Monat Milliardensummen für den Abwehrkampf.

Die bekommt die Ukraine vorläufig von den USA. Dort hat der US-Senat das bislang größte Hilfspaket verabschiedet. 40 Milliarden US-Dollar ist es schwer. In Europa scheint es derweil mit den Hilfen für die Ukraine nicht recht voran zu gehen. "Wir haben den Eindruck, dass Scholz nicht liefern will", sagte Botschafter Melnyk in einem Interview. Weder seien deutsche schwere Waffen in der Ukraine angekommen - noch funktioniere der Ringtausch bislang.

Liveblog zum Ukraine-Krieg von Freitag, 20. Mai: Strack-Zimmermann kritisiert Zögern bei Lieferung schwerer Waffen an Ukraine

10.32 Uhr: Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat der Bundesregierung zu langes Zögern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vorgeworfen. "Man wartet zu lange - das hätte alles schon geliefert werden können", sagte Strack-Zimmermann am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Die der Ukraine zugesagten Panzerhaubitzen und Gepard-Panzer werden der Verteidigungspolitikerin zufolge gerade erst für ihren Kampfeinsatz vorbereitet.

Für den Gepard musste zudem erst Munition gefunden werden. Es sei deshalb noch kein Großgerät an die Ukraine geliefert worden. Der Krieg dauere jetzt schon fast 90 Tage, sagte Strack-Zimmermann. Wäre bereits nach vier Wochen begonnen worden, das vorzubereiten, "hätte man das alles auf den Weg bringen können".

Bericht: Katar will Deutschland bereits 2024 Flüssigerdgas liefern

10.15 Uhr: Katar will Deutschland einem Bericht zufolge bereits 2024 mit Flüssigerdgas (LNG) beliefern. "Wir wollen unsere US-Flüssiggasanlage Golden Pass in Texas, an dem Qatar Energy 70 Prozent hält, bereits 2024 so weit haben, dass wir nach Deutschland liefern können", sagte der Vizeregierungschef des Golfstaats, Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani, dem "Handelsblatt" vom Freitag. Damit könnte es schneller gehen als bislang geplant. Die Erweiterung der Förderung im Gasfeld North Dome werde 2026 abgeschlossen sein, "vielleicht sogar schon 2025", fuhr der Vizeregierungschef fort. Das weltgrößte Gasfeld teilen sich Katar und der Iran.

Bis spätestens 2026 soll die katarische Gasförderung daraus von derzeit 77 auf 126 Millionen Tonnen LNG gesteigert werden. Bisher hatte es geheißen, dass Katar Deutschland erst mit großen Mengen beliefern könne, wenn der Staatskonzern Qatar Energy die Förderung auf 126 Millionen Tonnen LNG jährlich erhöht habe. Deutschland will angesichts des Ukraine-Kriegs rasch unabhängig von russischen Energielieferungen werden und setzt dabei auch auf Flüssigerdgas. Am Freitag hält sich der Emir von Katar, Scheich Tamin bin Hamad Al-Thani, in Berlin auf. Er trifft neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).

Deutsche Exporte nach Russland um fast zwei Drittel geringer

9.50 Uhr: Die deutschen Exporte nach Russland sind in Folge des Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich zurückgegangen. Ihr Wert betrug im April noch rund 900 Millionen Euro, wie das Statistische Bundesamt am Freitag auf der Grundlage vorläufiger Zahlen berichtete. Das waren 63,1 Prozent weniger als April des Vorjahres. Auf der Liste deutscher Export-Bestimmungsländer außerhalb der EU rutschte die mit Sanktionen belegte Russische Föderation von Platz 5 auf Rang 14.

Insgesamt übertraf der Außenhandel mit Staaten außerhalb der EU mit 53,4 Milliarden Euro den Vorjahreswert um 4,5 Prozent. Wichtigster Handelspartner waren im April die USA, die alleine Waren im Wert von 12 Milliarden Euro abnahmen. Es folgten China und das Vereinigte Königreich.

Ukraine-Krieg – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt

Julia Timoschenko: EU-Wunsch Grund für russische Aggression

9.30 Uhr: Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko sieht im dem Wunsch ihres Landes nach einem EU-Beitritt den Grund für den russischen Angriffskrieg. "Wir sind das einzige Land, das heute mit dem Leben seiner Bürger und mit seinem Blut für den Wunsch bezahlt, in die europäische Heimat zurückzukehren", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen" (Freitagsausgabe). "Es handelt sich ja nicht um ein neues Ziel der Ukrainer. Sie bekunden schon lange klar ihren Willen, wieder Teil Europas zu werden. Das ist der Grund, warum Putin den Krieg begonnen hat."

Timoschenko zweimal Regierungschefin der Ukraine. Bekannt wurde sie 2004 international - damals noch mit geflochtenem Haarkranz - als Gesicht der prowestlichen Orangenen Revolution. Timoschenko saß auch bereits zweimal im Gefängnis. Die Politikerin trat 2019 zum dritten Mal bei der Präsidentenwahl in der Ukraine an, unterlag aber bereits im ersten Wahlgang.

Sie wisse um die Probleme in ihrem Land. "Ich akzeptiere, dass wir die Korruption bekämpfen müssen, aber ich protestiere, wenn sie als Vorwand angeführt wird, um dem Kandidatenstatus kein grünes Licht zu geben", sagte die 61-Jährige.

Ukrainisches Militär meldet weitere schwere Gefechte im Donbass

8.45 Uhr: Im Osten der Ukraine laufen weiter schwere Gefechte um die Donbass-Region. "Der Gegner führt eine Offensive im Raum Lyssytschansk und Sjewjerodonezk durch", meldete der ukrainische Generalstab am Freitag in seinem Lagebericht. Nach Angaben aus Kiew konnten die ukrainischen Truppen den Angriff auf Sjewjerodonezk abwehren, in dem Vorort Toschkiwka werde weiter gekämpft.

Wenige Kilometer weiter südlich an der Gebietsgrenze zwischen Luhansk und Donezk gibt es demnach Kämpfe um die Ortschaften Wyskrywa und Olexandropillja etwa zehn Kilometer östlich der Kleinstadt Bachmut. Diese gilt als ein weiteres strategisches Zwischenziel der russischen Angriffe. Erfolge hätten die russischen Offensivbemühungen hier genauso wenig erzielt wie die anhaltenden Sturmversuche in Awdijiwka und Kurachowe, heißt es in dem Lagebericht. Insgesamt seien 14 Attacken in den Gebieten Donezk und Luhansk abgewehrt worden.

*Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**

Ukraine wirft Russland Behinderung der Flucht von Zivilisten vor

7.59 Uhr: Im Gebiet Saporischschja im Süden der Ukraine behindern die russischen Besatzungstruppen angeblich die Flucht von Zivilisten auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet. "Derzeit befinden sich in der Stadt Wassyliwka vor dem russischen Checkpoint mehr als 1000 Fahrzeuge, die nicht auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet gelassen werden", sagte die Vizechefin der Gebietsverwaltung von Saporischschja, Slata Nekrassowa, der Nachrichtenagentur Ukrinform am Donnerstagabend. In sozialen Netzwerken sind inzwischen auch entsprechende Videos aufgetaucht.

In den Autos seien auch viele Frauen und Kinder. Beamte ihrer Verwaltung hätten daher veranlasst, den Flüchtlingen Wasser und Proviant zu liefern, erklärte Nekrassowa. Die Ukraine hat den russischen Truppen in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen, Zivilisten in den besetzten Gebieten an der Flucht zu hindern und sie teilweise gewaltsam nach Russland zu verschleppen.

Spionage-Allianz will Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in Ukraine unterstützen

7.48 Uhr: Die Justizminister des Geheimdienstnetzwerks Five Eyes haben der Ukraine ihre Unterstützung bei der Verfolgung russischer Kriegsverbrechen zugesagt. Sie würden auch die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) unterstützen, erklärten die Ressortverantwortlichen der USA, Großbritanniens, Australiens, Neuseelands und Kanadas.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hatte zuletzt mitgeteilt, in mehr als 11.000 Fällen zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen zu ermitteln. Am Mittwoch hatte die ukrainische Justiz einen ersten Prozess gegen einen russischen Soldaten begonnen, dem die Ermordung eines ukrainischen Zivilisten zur Last gelegt wird. Dem geständigen 21-Jährigen droht lebenslängliche Haft. Der IStGH hat indessen 42 Ermittler in die Ukraine geschickt, um mögliche Kriegsverbrechen zu untersuchen.

Tschechien soll erste Leopard-Panzer noch in diesem Jahr erhalten

5.00 Uhr: Für die Übergabe von Panzern an die Ukraine soll der Nato-Partner Tschechien zügig mit Leopard-2-Panzern aus Deutschland ausgestattet werden. "Die Auslieferung soll noch dieses Jahr beginnen und auch einen 30-Tage-Vorrat an 120 mm Munition umfassen", teilte das deutsche Verteidigungsministerium den zuständigen Obleuten im Bundestag mit. "Gerät und Munition kommen aus Beständen der Industrie und werden durch die Bundesrepublik Deutschland finanziert. Die Folgeversorgung liegt in der Verantwortung Tschechiens." Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Freitag vor.

Selenskyj spricht von "Hölle" im Donbass - "komplett zerstört"

4.00 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Situation im Donbass angesichts des russischen Angriffskriegs als "Hölle" bezeichnet. Die Armee arbeite weiter an der Befreiung der Region Charkiw, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag. "Aber im Donbass versuchen die Besatzer, den Druck zu erhöhen. Da ist die Hölle, und das ist keine Übertreibung", so der Präsident weiter. Der Donbass sei "komplett zerstört".

Die Kämpfe zwischen russischen und ukrainischen Truppen gingen vor allem im Osten der Ukraine im Donbass weiter. Das Kommando der ukrainischen Kräfte in der Region berichtete am Donnerstag davon, dass 14 feindliche Angriffe abgewehrt worden seien. Überprüfbar waren die Angaben nicht. Als ein Anzeichen für die Härte der Kämpfe wurden erneut zahlreiche zivile Todesopfer verzeichnet. Allein im Gebiet Donezk wurden nach Behördenangaben fünf Menschen getötet.

**Die Quelle dieser Nachricht ist eine der Konfliktparteien. Die Angaben konnten nicht unmittelbar unabhängig überprüft werden.**

Melnyk zu schweren Waffen: Eindruck, dass Scholz nicht liefern will

3.00 Uhr: Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine zögerliche Haltung bei der Lieferung schwerer Waffen vorgeworfen. "Wir haben den Eindruck, dass der Kanzler nicht liefern will", sagte Melnyk dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Freitag). Auf die Frage, ob Deutschland auf Zeit spiele, antwortete Melnyk dem Bericht zufolge: "Es sieht so aus. Man kann den Eindruck gewinnen, dass man abwartet bis es zu einer Waffenruhe kommt. Dann ist der Druck von Deutschland weg und dann brauchen auch keine mutigen Entscheidungen mehr getroffen werden."

Bislang seien weder Gepard-Panzer, noch Leopard 1 oder Marder geliefert worden, kritisierte der Botschafter. Auch der angekündigte Ringtausch mit T-72-Panzern für die Ukraine aus Slowenien habe bisher nicht geklappt.

Selenskyj: Ukraine braucht im Abwehrkampf jeden Monat Milliarden

2.00 Uhr: Für die Ukraine bedeutet der russische Angriffskrieg nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj jeden Monat ein Haushaltsloch von etwa fünf Milliarden US-Dollar (4,8 Milliarden Euro). Das sagte der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag in Kiew. "Um im Krieg um die Freiheit bestehen zu können, brauchen wir schnelle und ausreichende finanzielle Unterstützung", sagte er.

Die ausländischen Partner der Ukraine sollten Hilfen nicht als Ausgaben oder Geschenke sehen. "Das ist ihr Beitrag zu ihrer eigenen Sicherheit." Die Ukraine schützt andere Länder vor dem Krieg. Gemeinsam müsse Sorge getragen werden, dass Russland mit seiner Aggression keinen Erfolg hab

Von der Leyen: Wiederaufbauhilfen für Ukraine an Reformen binden

0.30 Uhr: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, künftige Wiederaufbauhilfen für die Ukraine angesichts des EU-Beitrittswunsches des Landes an Reformen zu koppeln. "Wir werden sowieso den Wiederaufbau der Ukraine mitfinanzieren müssen", sagte von der Leyen am Donnerstag in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Dann sei es ihrer Ansicht nach sinnvoll zu sagen: "Ja zu Investitionen, aber gleich mit den notwendigen Reformen, zum Beispiel gegen Korruption oder zum Beispiel für den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit. Das will die Ukraine auch, ich habe das heute Morgen noch einmal mit Präsident (Wolodymyr) Selenskyj besprochen."

Die Ukraine wolle um jeden Preis in die Europäische Union, entsprechend sei viel Motivation für den anstehenden Beitrittsprozess vorhanden.

Selenskyj: Russland wird eine Bedrohung bleiben

0.15 Uhr: Die Ukraine wird nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj ihre Unabhängigkeit verteidigen können, das benachbarte Russland werde aber immer eine Gefahr darstellen. "Wir werden immer an Schutz denken. Und wir müssen verstehen, dass es keine bessere Sicherheit gibt als die Bereitschaft der Bürger, ihren eigenen Staat zu verteidigen", sagte Selenskyj am Donnerstag in einer Online-Konferenz mit Studierenden und Hochschulleitungen.

Die ukrainische Gesellschaft habe ihre Widerstandsfähigkeit seit dem russischen Angriff vom 24. Februar bewiesen. Aber das Land brauche auch Sicherheitsgarantien von außen. Diese müssten als politisches Instrument gut durchdacht und auf Jahrzehnte angelegt sein. "Wir müssen verstehen, dass Russland immer da sein wird. Und vielleicht immer eine Bedrohung sein wird", sagte der Präsident.

Liveblog zum Ukraine-Krieg von Donnerstag, 19. Mai: Moskauer Militär: 230.000 ukrainische Kinder nach Russland gebracht

22.13 Uhr: Aus den umkämpften Gebieten in der Ukraine sind seit Beginn der Gefechte 1,36 Millionen Menschen nach Russland gebracht worden. Mehr als 230.000 von ihnen seien Kinder, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag in Moskau mit. Die Menschen seien aus ukrainischen Gebieten wie aus den Separatistenrepubliken Donezk und Luhansk in Sicherheit gebracht worden. Am Donnerstag seien 17.700 Menschen evakuiert worden, darunter 2370 Kinder. Die Kiewer Führung wirft den russischen Truppen vor, eine Flucht der Menschen auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet zu unterbinden. Die meisten Ukrainer gingen nicht freiwillig nach Russland, sondern würden verschleppt.

Wirtschaftsweiser Truger spricht sich für gemeinsame EU-Schulden für Wiederaufbau der Ukraine aus

22.00 Uhr: Der Wirtschaftsweise Achim Truger hat sich dafür ausgesprochen, den Wiederaufbau der Ukraine über gemeinsame Schulden der Europäischen Union zu finanzieren. Ein Modell ähnlich wie der Corona-Wiederaufbaufonds könne "grundsätzlich auch für die geplante sehr starke finanzielle Unterstützung der Ukraine sinnvoll sein", sagte Truger unserer Redaktion. Das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hält ein solches Instrument zur Konjunkturstabilisierung für ökonomisch gut begründbar. "Zwar klingen Summen von 500 Milliarden Euro gigantisch, in Relation zur Wirtschaftsleistung der EU handelt es sich jedoch nur um gut 3 Prozent", sagte der Professor für Sozioökonomie an der Universität Duisburg-Essen. "Eine gemeinsame Schuldaufnahme der EU bringt zudem geringere Risiken mit sich als eine unkoordinierte nationale Schuldaufnahme, auch weil sie das Vertrauen in die EU und die gemeinsame Handlungsfähigkeit stärkt", sagte Truger.

Video: Ukrainische Kommandeure angeblich noch im Stahlwerk

21.49 Uhr: Die Befehlshaber des letzten militärischen Widerstands der Ukraine in Mariupol befinden sich nach eigenen Angaben immer noch im Stahlwerk Azovstal. Ukrainische Medien verbreiteten am Donnerstag ein Video, im dem der Vize-Kommandeur des Regiments Asow, Swjatoslaw Palamar, zu sehen ist. "Ich und das Kommando sind auf dem Werkgelände von Azovstal. Es läuft eine gewisse Operation, zu deren Details ich nichts sagen werde. Wir danken der ganzen Welt, danken der Ukraine", sagte Palamar. Die Echtheit des Videos war nicht sofort zu überprüfen, in ukrainischen Medien stieß es auf breite Resonanz.

Nach russischen Angaben haben sich seit Wochenbeginn 1730 ukrainische Bewaffnete ergeben, die sich in den verzweigten Bunkern unter dem Stahlwerk versteckt hatten. Sie seien in Kriegsgefangenschaft genommen worden. Russische Truppen hatten die Hafenstadt Mariupol Anfang März angegriffen und in wochenlangen Kämpfen erobert - bis auf Azovstal. Die Stadt am Asowschen Meer wurde fast völlig zerstört.

Belarus kauft starke russische Waffen Iskander und S-400

21.15 Uhr: Das autoritär regierte Belarus hat von Moskau zwei der leistungsstärksten russischen Waffensysteme gekauft: die Kurzstreckenraketen Iskander und das Luftabwehrsystem S-400. Das sagte der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko in Minsk, wie die Staatsagentur Belta am Donnerstag meldete. Zur Zahl der erworbenen Raketensysteme machte er keine Angaben, er sprach von einer "hinreichenden Anzahl". Die Boden-Boden-Raketen vom Typ Iskander sollten bis Ende des Jahres geliefert werden.

"Mit einer solchen Bewaffnung ist das schon eine ganz andere Armee", sagte Lukaschenko über seine Streitkräfte. Die Raketen und Marschflugkörper Iskander werden von schweren Lastwagen abgefeuert und haben bis 500 Kilometer Reichweite. Sie können konventionelle oder nukleare Sprengköpfe tragen. Die S-400 kann Flugzeuge und anfliegende Raketen im Umkreis von 400 Kilometern bekämpfen.

42.000 Nato-Soldaten und 120 Flugzeuge in hoher Alarmbereitschaft

21.03 Uhr: Nach Angaben des Oberbefehlshabers der Nato-Streitkräfte in Europa sind derzeit mehr als 42.000 Soldaten und 120 Kampfflugzeuge unter seinem Kommando in hoher Alarmbereitschaft. Seit dem Beginn der russischen Invasion in die Ukraine habe man in allen Bereichen und in allen Regionen reagiert, um die Alliierten zu schützen, sagte US-General Tod Wolters am Donnerstagabend nach einem Treffen der Generalstabschefs der 30 Nato-Staaten. Die Zahl der Nato-Landstreitkräfte sei verzehnfacht worden, die Zahl der Kampflugzeuge, die den Luftraum überwachten, sei um 50 Prozent gestiegen.

Für die Abschreckung und Verteidigung auf See stehen nach Angaben von Wolters mehr als 20 Schiffe unter seinem Kommando. Die ständigen Marineverbände der Nato seien aufgefüllt worden, sagte er.