Berlin. Bei “Anne Will“ wurden die Folgen der Wahl in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Interessant wurde es, als es um den Bundeskanzler ging.

Die CDU vorne, die SPD schwach, die Grünen im Aufwind, die FDP abgestraft: Nordrhein-Westfalen hat gewählt – und ein Signal in die Bundespolitik gesendet. Was folgt daraus? Dieser Frage ging auch die Runde bei "Anne Will" nach.

Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen diskutierte Anne Will mit Ricarda Lang, Lars Klingbeil, Christian Dürr, Jens Spahn sowie Mariam Lau.
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen diskutierte Anne Will mit Ricarda Lang, Lars Klingbeil, Christian Dürr, Jens Spahn sowie Mariam Lau. © NDR/Wolfgang Borrs | NDR/Wolfgang Borrs

"Anne Will": Das waren die Gäste:

  • Lars Klingbeil, SPD-Parteivorsitzender
  • Ricarda Lang, Bundesvorsitzende der Grünen
  • Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion
  • Jens Spahn, CDU-Präsidiumsmitglied
  • Mariam Lau, Politische Korrespondentin ("Zeit")

In einer Sache war man sich gleich einig: Hendrik Wüst hat das erste Zugriffsrecht, wenn es darum geht, in Nordrhein-Westfalen eine Regierung zu bilden. Schließlich hat die CDU des bisherigen Ministerpräsidenten fast zehn Prozentpunkte Vorsprung zur SPD. "Die Ausgangslage ist klar", fasste Wüsts Parteifreund Jens Spahn zusammen.

Mit etwas Murren stimmte dem auch Lars Klingbeil zu. Komplett zurückziehen will sich die SPD aus der Regierungsbildung trotz der relativen Niederlage aber nicht – theoretisch ist auch eine Ampel-Koalition oder gar eine Groko möglich.

Wahlergebnisse live: So hat Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl gestimmt

NRW: Was bedeutet das Wahlergebnis für den Bund?

Was bedeutet das Wahlergebnis für den Bund? Zu dieser Frage diskutierte die Runde erstaunlich kurz. "Es ist ein Denkzettel für die Ampel", stellte Marium Lau von der "Zeit" zunächst fest. Die so Angesprochenen wollten das allerdings nicht wahr haben. "Wir haben diesen Wahlkampf nicht in die Bundesregierung getragen", sagte etwa Grünen-Chefin Ricarda Lang. Und Christian Dürr von der FDP ergänzte, dass man ja durchaus unterschiedliche Positionen habe. Im Angesicht der großen Aufgaben stehe man aber zusammen.

  • Mehr zum Thema: Wahl in NRW – Die Ampel-Koalition tut nur den Grünen gut

Erfrischend war, dass Jens Spahn das Bild etwas zu Recht rückte. "Ich habe bis Dezember gedacht: "Wow, das wird echt schwierig für uns"", sagte der CDU-Politiker mit Blick auf das Auftreten der Ampel. Dann aber seien die Probleme losgegangen. Impfpflicht, Energiepaket, Waffenlieferungen: "Wir sehen viele Risse und viel Streit", befand Spahn.

Olaf Scholz: Was bedeutet das Wahlergebnis für den Kanzler?

Richtig interessant war die Sendung, als die Debatte auf den Kanzler kam. Mariam Lau hatte da eine klare Haltung. "Das Wahlergebnis ist eine Ansage an Olaf Scholz", sagte die Journalistin. Diese gelte auch dem in ihren Augen arroganten und intransparenten Auftreten des Kanzlers. Scholz habe in der Ukraine-Frage versucht, sowohl Skeptiker als auch Befürworter der Lieferung schwerer Waffen mitzunehmen. Das habe nicht funktioniert. Nun sei er beschädigt – auch weil er sich persönlich mit dem Erfolg seiner Partei in der NRW verbunden habe.

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Lars Klingbeil reagierte darauf mit einem Verweis auf die Lage. "Für einen solchen Krieg gibt es kein Drehbuch. Deshalb ist es okay, dass wir abwägen und diskutieren", sagte der SPD-Chef. Auf die grundsätzlich andere Performance von Annalena Baerbock und Robert Habeck angesprochen, lieferte er ein gutes, aber nicht ganz überzeugendes Argument: "Politiker sind unterschiedlich, auch in ihrer Kommunikation", sagte Klingbeil. Man müsse authentisch und ein Team bleiben. "Am Ende zählt, dass diese Bundesregierung durch eine schwierige Zeit gebracht wird."

"Anne Will": Das Fazit des Talks

Diese Ausgabe von "Anne Will" wollte nicht so recht in Fahrt kommen. Zu erwartbar fielen die Analysen aus, zu sehr verlor sich die Runde im Kleinklein von Regierung versus Opposition und in mancher bundespolitischer Phrase. Zwischendurch wurden gar noch einmal alle Argumente zum Energiepreispaket aufgewärmt.

Das musste genauso wenig sein, wie dieser Satz von Lars Klingbeil: "Wir machen nicht Entscheidungen, um irgendwelche Wahlen zu beeinflussen." Seufzen in der Runde, ein etwas genervtes "Ja, Herr Klingbeil..." von der Gastgeberin – das stand irgendwie exemplarisch für den gesamten Abend.

Zur Ausgabe von "Anne Will" in der Mediathek.

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Dieser Text erschien zuerst bei waz.de