Polizei passt Strategie bei Corona-Protesten an

Erfurt.  Auch dieses Wochenende wird es wieder Protest gegen Corona-Maßnahmen geben. Die Polizei hat ihre Strategie angepasst. Eine permanente Mundschutz ist nur eine der Maßnahmen.

Auf dem Domplatz in Erfurt begleitete die Polizei am vergangenen Wochenende eine Demonstration, die nicht angemeldet war.

Auf dem Domplatz in Erfurt begleitete die Polizei am vergangenen Wochenende eine Demonstration, die nicht angemeldet war.

Foto: Foto: Kai Mudra

In der Corona-Krise ändert die Thüringer Polizei ihre Strategie bei Protesten und geht bei sogenannten Hygiene-Spaziergängen nach einem Stufenplan vor. „Verantwortung zu übernehmen, ist das Gebot der Stunde. Die Polizei lebt diese Verantwortung vor“, sagte der Polizeidirektor Michael Menzel, der im Innenministerium für das Thema verantwortlich zeichnet, in einem Gespräch mit dieser Zeitung. Der Innenminister verteidigt unterdessen die Arbeit der Polizei. Alle weiteren Entwicklungen zum Coronavirus un den Folgen lesen Sie in unserem Liveblog.

In den vergangenen Tagen hatte es die Thüringer Polizei vielerorts mit Protesten gegen die Coronamaßnahmen zu tun, die meist nicht angemeldet und daher in der Regel illegal waren – denn die Polizei bewertet derlei Zusammentreffen als Versammlung.

Verstöße genauer dokumentiert

Weil sich vor Ort meist kein Versammlungsleiter verantwortlich zeichnete, standen die Beamten vor weiteren Problemen, die jetzt zu einer Anpassung der Strategie führen. Die Polizei wird entsprechend vorgehen, wenn kein Versammlungsleiter erkennbar ist und die Personen selbst ansprechen und auf die infektionsrechtlichen Bestimmungen hinweisen. Auch werden Verstöße einzelner Personen oder Gruppen zielgenauer dokumentiert. Weiterführend seien Identitätsfeststellungen anzukündigen und dann auch durchzuführen, um gegebenenfalls Personen von der Demonstration ausschließen zu können. Ein Auflösen solcher Versammlungen sei hingegen das letzte Mittel. „Wenn Versammlungsteilnehmer die grundsätzlichen Regeln einhalten, dann gibt es kein Problem“, sagt Menzel.

Polizei stellt sich auf regionale Lage ein

Für die Polizei gilt, dass sie sich immer neu auf die Lagen vor Ort einstellen muss. „Die Situation ist in Greiz anders zu beschreiben als in Weimar. Denn das Infektionsgeschehen unterscheidet sich“, so Menzel. Mit Blick auf die Vorbildwirkung des Staates gilt ab jetzt für Polizeibeamte, dass sie stets Mundschutz tragen müssen bei solchen Versammlungen. Bisher mussten die Beamten diesen dann aufset zen, wenn die 1,50 Meter Mindestabstand unterschritten wurden.

In den vergangenen Tagen zählte die Polizei 41 sogenannte Anti-Corona-Maßnahmen. Nur bei 23 war nach Informationen dieser Zeitung die Versammlungsbehörde direkt vor Ort.

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Innenminister Maier verteidigt Arbeit der Polizei bei Demos

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Arbeit der Polizei bei den oft unangemeldeten Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung unterdessen verteidigt. „Es kommt jetzt aus verschiedenen Ecken Kritik an der Arbeit der Polizei“, sagte Maier dem Sender MDR Thüringen. Allerdings sei die Arbeit der Beamten gerade in Pandemie-Zeiten sehr schwierig, betonte der SPD-Politiker. Die Polizei strebe stets eine Deeskalation an. „Wir wollen keine Gewalt“, betonte er.

Werden Auflagen bei den Demonstrationen nicht eingehalten - etwa das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes oder Abstandsregeln - könne die Polizei abgestuft agieren und zunächst auf die Einhaltung der Auflagen hinweisen.

Corona-Proteste etwa in Gera und Altenburg angemeldet

Auch an diesem Wochenende sind nach Erkenntnissen der Thüringer Polizei im Freistaat zahlreiche Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Regeln geplant. So gehe man beispielsweise bei einer geplanten Demonstration am Samstag in Gera davon aus, dass sich etwa 600 bis 700 Teilnehmer beteiligen könnten, wie ein Polizeisprecher sagte. Bei geplanten Protesten in Altenburg am Sonntag sei mit 300 bis 400 Demonstranten zu rechnen.

Nach Angaben des Thüringer Verfassungsschutzes beteiligten sich in der Vergangenheit an den Protesten gegen die Anti-Corona-Maßnahmen regelmäßig auch sogenannte Reichsbürger und Anhänger von Verschwörungstheorien. Auch Rechtsextreme liefen teils bei den Demos mit. Allerdings seien auch Bürger bei den Protesten dabei, die nicht zu diesen Gruppen gehören.