Erfurt. Der SPD-Abgeordnete Thomas Hartung wirft dem linken Sozialministerium vor, Informationen zurückzuhalten und nicht verantwortungsvoll mit der Pandemie umgehen zu können.
Zoff in der rot-rot-grünen Koalition wegen unzureichender Informationen über Corona-Tests: Weil das von Heike Werner (Linke) geführte Sozialministerium alle Antworten schuldig blieb auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Gesundheitsexperten Thomas Hartung, fordert der Abgeordnete jetzt Aufklärung. Alle aktuellen Entwicklungen im kostenlosen Corona-Liveblog
In einem Schreiben Hartungs an Werner vom 28. August, das unserer Zeitung vorliegt, heißt es: „Ich kann nicht verhehlen, dass ich für den Fall, dass die völlige Ahnungslosigkeit, die die Antworten suggerieren, zutreffend ist, einen verantwortungsvollen Umgang mit der Pandemie in Thüringen für ausgeschlossen halte.“
Es sei „nicht glaubhaft“, dass der Regierung keine Informationen zu der Zahl positiv getesteter Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten vorliegen, obwohl die Gesundheitsämter diese Zahlen tagesaktuell an das Landesverwaltungsamt melden müssten, so Hartung, der selbst Mediziner ist. Ebenso könne es „nicht der Wahrheit entsprechen“, dass dem Land die Ergebnisse der Testungen nach Ausbrüchen in Krankenhäusern, etwa in Sonneberg oder Greiz, oder in Schulen, etwa im Gymnasium Greiz, nicht vorliegen.
Es sei außerdem „völlig unglaubwürdig“, dass der Landesregierung die Grundlagen der Schließung oder Wiederöffnung etwa von Schulen oder Kitas nach Coronafällen nicht bekannt beziehungsweise nicht ermittelbar sein sollten. Es müssten mindestens die Informationen vorliegen, welche Tests wo und wann auf Landeskosten durchgeführt worden seien.
Das Ministerium widerspricht. „Uns liegen keine differenzierten Daten zur Anzahl der Testungen in den infrage stehenden Bereichen vor“, teilt eine Sprecherin auf Anfrage mit. Die Meldung negativer Tests gemäß Infektionsschutzgesetz durch die Labore an das Robert-Koch-Institut sei bis zur Einführung des Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz ausgesetzt.
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