Ärger um Betriebsrenten: Olaf Scholz will Doppelverbeitragung beenden

Weimar/Nürnberg  Bei der SPD-Kandidaten-Kür in Nürnberg kündigt der Minister neues System bei Betriebsrenten an.

Olaf Scholz (hier mit Co-Kandidatin Klara Geywitz) hat sich in Nürnberg für ein neues System bei Betriebsrenten ausgesprochen.

Olaf Scholz (hier mit Co-Kandidatin Klara Geywitz) hat sich in Nürnberg für ein neues System bei Betriebsrenten ausgesprochen.

Foto: Daniel Karmann/dpa

Rentner, die eine betriebliche Altersversorgung abgeschlossen haben, können sich Hoffnung auf eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation machen: Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstagabend bei der SPD-Kandidaten-Kür in Nürnberg ein baldiges Ende der Doppelverbeitragung in Aussicht gestellt.

Auf die Frage von Karl Becker vom Verein der Direktversicherungsgeschädigten sagte der Minister, „dass die Krankenkassen gegenwärtig genug Geld haben“, so dass es „eine Möglichkeit gibt, ein besseres System zu etablieren.“ Er sei sicher, „das kommt in ganz kurzer Zeit“.

Mit Doppelverbeitragung ist gemeint, dass gesetzlich Versicherte vom Tag der Auszahlung an den vollen statt den halben Beitragssatz zur Krankenversicherung entrichten müssen. Das wurde 2003 mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz beschlossen. Danach gelten alle Kapitalleistungen als beitragspflichtige Versorgungsbezüge. Als besonders empörend empfinden es Betroffene, dass diese Regelung rückwirkend auch für alle Altverträge gilt. Für den 26. Oktober sind bundesweit Protestaktionen dagegen geplant.

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