Altstadtgalerie: Stadtrat passt Flächennutzungsplan an

Der Stadtrat von Gotha hat Mittwoch Abend, 16. Oktober, einen weiteren Schritt zum Bau der Altstadtgalerie ("Glitzerpalast") vollzogen. Mit 19:15 Stimmen entschied eine Mehrheit, den Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern.

Der Bau der Altstadtgalerie war nicht unumstritten. Fotograf: Dirk Bernkopf

Der Bau der Altstadtgalerie war nicht unumstritten. Fotograf: Dirk Bernkopf

Foto: zgt

Gotha. Derzeit ist das Areal zwischen Moßler- und Gartenstraße als Mischgebiet ausgewiesen. Dafür seien höchstens 799 Quadratmeter Verkaufsfläche zulässig. Für 15.900 Quadratmeter müsse das angepasst werden, verwies Kerstin Götze-Eismann (CDU) auf Änderungsbedarf, um den Plänen des Investors zum Bau des Einkaufszentrum zu folgen.

Die Firmengruppe Saller hatte vergangene Woche mit einem Exposee für Aufregung gesorgt, das an potenzielle Mieter versandt worden war, erinnerte Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) in seinem Informationsbericht. Planreife war verkündet worden, obwohl der Flächennutzungsplan noch nicht verabschiedet war, ein Erschließungsvertrag mit der Stadt noch nicht ausgehandelt ist.

Dieses Vorgehen sei ein Verstoß gegen eine 2011 mit dem Investor getroffene Regelung, stellt Bärbel Schreyer (Freie Wähler) fest. Sie erinnerte daran, dass darin festgelegt worden sei, für die Altstadtgalerie ausschließlich Mieter anzuwerben, die keine Läden in der Innenstadt haben. Mit dem jetzigen Vorgehen werde der Stadtrat zum "Popanz" gemacht. Schreyer: Die Beschlüsse fassen aber wir."

Die Formulierungen in dem Schreiben seien unglücklich gewählt, habe die Firma Saller mitgeteilt und sich dafür bei der Stadtverwaltung entschuldigt, berichtete Kreuch. Seines Wissens habe kein Innenstadthändler ein Anschreiben erhalten. Der Investor halte sich weiterhin an die Zusage, Innenstadthändlern nur dann ein Angebot zu unterbreiten, wenn sie ihr Innenstadtgeschäft dauerhaft erhalten.

Bärbel Schreyer: "Die Innenstadthändler sind angesprochen worden. Das ist ein Faktum." Sie wisse von mindestens einem Innenstadthändler, der eine derartige Offerte von Saller erhalten habe. Nach ihrer Ansicht heilige hier offenbar der Zweck die Mittel.

250 neue Arbeitsplätze

Die Firma Saller führt ferner für das 40 Millionen Euro teure Projekt ins Feld, dass dort 250 Arbeitsplätze entstehen würden. Die Stadt könne jährlich mit einer Million Euro an Steuereinnahmen rechnen. Außerdem seien von dem Center "wertvolle Impulse für die Innenstadt" zu erwarten.

Dazu müsste auch der Heutalsweg ausgebaut werden, eine neue Stützmauer entlang des Flutgrabens entstehen. Die Polizei hatte bei der Abwägung des Großprojektes darauf hingewiesen, dass eine Öffnung des Heutalsweges die einzige Alternative sei, um für eine Entlastung der Gartenstraße zu sorgen und ein Verkehrschaos dort zu vermeiden. Insgesamt 1,57 Millionen Euro würde der weitere Ausbau des Heutalsweges kosten.

Geld, das in der Stadtkasse nicht vorhanden ist, nicht auf der Prioritätenliste steht, stellte Bernd Fundheller (Linke) fest. Nach Ansicht der Linken und Freien Wähler sollte ein Großteil der Kosten dem Investor aufgebürdet werden. Mit 200"000 Euro wolle sich die Firmengruppe Saller beteiligen, sagte Bürgermeister Klaus Schmitz-Gielsdorf. Dietrich Wohlfarth (FW) erinnerte daran, dass beim Ausbau des Kauflandes in der Bürgeraue mit dem damaligen Investor ausgehandelt worden war, derartige Kosten zu 100 Prozent zu übernehmen.

Beim Heutalsweg geht ein Verkehrsgutachten davon aus, dass wegen des Einkaufszentrums zehn Prozent mehr Autos dort durchrollen werden. Mit 200.000 Euro liege man deutlich über den zehn Prozent, sagte Schmitz-Gielsdorf. Er räumte ein, dass die Anwohner eine harte Pille schlucken müssten. Die Vorschrift zur Erhebung von Straßenausbau-Beiträgen könnte im Heutalsweg nicht außer Kraft gesetzt werden.