Beate Meißner (CDU) aus Sonneberg wird neue Justiz- und Migrationsministerin. Die 42-Jährige ist bereits seit 18 Jahren Mitglied des Thüringer Landtags und gewann in dieser Zeit immer wieder ihren Landkreis Sonneberg, bis sie sich im Mai dieses Jahres dem AfD-Mann Jürgen Treutler geschlagen geben musste. Treutler hat als Alterspräsident bei der ersten Landtagssitzung für Chaos gesorgt.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Die Volljuristin und Mutter gilt als Rechtsexpertin und steht mit ihrem neuen Posten vor einer schwierigen Aufgabe: Als Regierung ohne Mehrheit ist die Brombeer-Koalition auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Gerade in der Migrationspolitik könnte die CDU mehr Überschneidungen mit den Forderungen der AfD als mit denen der Linken haben, zum Beispiel bei der Schaffung von Gefängnisplätzen für abzuschiebende Geflüchtete.

Persönliche Daten

  • geboren am 2. April 1982 in Marienberg
  • 1988 – 1992 Besuch der Grundschule in Artern
  • 1992 – 2000 Besuch des Staatlichen Gymnasiums Klosterschule Roßleben, Abschluss: Abitur
  • 2000 – 2005 Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Abschluss: Erstes Juristisches Staatsexamen
  • 2001 – 2005 Zertifikatsstudium in Politikwissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
  • 2005 – 2011 Juristischer Vorbereitungsdienst (Referendariat) im Bezirk des Landgerichts Erfurt, Abschluss: Zweites Juristisches Staatsexamen
  • seit 2006 Mitglied des Thüringer Landtags für die CDU

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Mit der Übernahme des Justiz- und Migrationsministeriums durch die CDU wird es in der Migrationspolitik wohl eine Wende geben. Nachdem der erste AfD-Landrat Deutschlands, Robert Sesselmann, in Sonneberg gewählt wurde, forderte Meißner auf dem Internetportal „X“ beispielsweise schon früh die Bezahlkarte für Geflüchtete und eine Arbeitspflicht.

Bereits in der vergangenen Legislaturperiode war Meißner Mitglied im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz und sozialpolitische Sprecherin der CDU‐Landtagsfraktion. Bei der Landtagswahl 2019 musste sie eine Schlappe hinnehmen und verlor bei der Kampfkandidatur um die Nominierung des Landtagsvizepräsidenten gegen Henry Worm. In der Folge erhob sie schwere Vorwürfe gegen den damaligen Thüringer Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring: Er soll beiden Kandidaten seine Unterstützung zugesichert haben.

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