Bundestagswahlkampf wird kürzer und digitaler als je zuvor

Gerlinde Sommer
| Lesedauer: 3 Minuten
Es werden deutlich mehr Briefwähler erwartet (Symbolbild)

Es werden deutlich mehr Briefwähler erwartet (Symbolbild)

Foto: Arno Burgi / dpa

Weimar.  So bereiten sich die bereits im Landtag vertretenen Parteien vor. Offenkundig wird die Briefwahl noch wichtiger als früher.

In fünf Monaten werden bereits die Koalitionsmöglichkeiten auf Bundesebene verhandelt. Vor den Parteien liegt jetzt eine Zeit der Aufregung, nicht nur, weil es wichtige Personalentscheidungen auf dem Weg zum Bundestagswahlkampf zu treffen gilt. Die Aufregung speist sich vor allem aus der Ungewissheit, welche Pandemiebedingungen in den Wochen vor dem Urnengang am Sonntag, 26. September, gelten werden.

Bei der Thüringer CDU laufen die Vorbereitungen „auf Hochtouren“, betont Christian Herrgott, der im Landtag sitzt und Generalsekretär seiner Partei ist. Die heiße Wahlkampfphase werde mit dem Beginn der Briefwahl etwa sechs Wochen vor dem Wahltag starten. Zugleich betont er, dass die Landtagswahl am Sonntag, 26. September, stattfinden soll. „Der gemeinsame Wahltermin verlangt von uns eine sehr gute Koordination mit der Bundespartei“, so Herrgott. „Wir stehen deshalb in engem Austausch mit Armin Laschet und Paul Ziemiak.“

Bei der SPD wird der Listenparteitag am 5. Juni sein. „Mit der Verabschiedung der Liste wollen wir dann auch ganz offiziell in den Wahlkampf starten“, erklärt Landesgeschäftsführerin Anja Zachow. „Wir werden aller Voraussicht nach komplett auf größere Veranstaltungen verzichten.“ Demnächst werde es ein „digitales Zukunftsgespräch“ mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Thüringen geben. Zugleich bereitet sich die SPD auf die Neuwahl des Landtags vor. „Konkret planen wir für diesen Fall am 14. August den Listenparteitag und gleichzeitig den Start in eine sehr verdichtete heiße Wahlkampfphase“, so Zachow.

Linke-Landesgeschäftsführer Mathias Günther erklärt, „richtig los“ gehe es mit der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl am Samstag, 5. Juni. Am 20. Juni werde in Berlin das Bundestagswahlprogramm der Linken beschlossen. Unklar sei, welche Präsenzformate unter pandemischen Bedingungen im Wahlkampf überhaupt möglich seien. Der Termin der notwendigen Selbstauflösung des Landtags werde „die Kürze der eigentlichen Wahlkampagne in Thüringen diktieren“, so Günther.

Ann-Sophie Bohm, Sprecherin der Bündnis-Grünen, sagt: Die Landesdelegiertenkonferenz am letzten Juni-Wochenende in Weimar werde auch nach außen der Startschuss in den Bundestagswahlkampf sein. Digitale Formate würden „zwar eine wesentliche Erweiterung unseres Wahlkampfs darstellen. Im Rahmen des unter Corona Möglichen wollen wir aber nicht auf das persönliche Gespräch verzichten“, sagt Bohm.

Bei den Liberalen ist Landesgeschäftsführer Tim Wagner für den Wahlkampf zuständig. Am 12. Juni sei Listenparteitag. Anfang Juli werde die Kampagne präsentiert. Die digitale Ansprache werde „verstärkt eingesetzt“, so Wagner. Einerseits gehen die Liberalen von „einer größeren Bedeutung der Briefwahl“ aus, andererseits werde wegen der späten Sommerferien in Thüringen „der Wahlkampf im klassischen Sinne auf den September fokussiert sein“, so Wagner.

Torben Braga, der für die AfD im Landtag sitzt, erklärt: Die „heiße Phase“ des Wahlkampfs dürfte etwa sechs bis sieben Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin Ende September starten, also gegen Mitte August. „Ob und, wenn ja, in welcher Form Veranstaltungen im diesjährigen Wahlkampf überhaupt stattfinden können, ist leider noch ungewiss und entsprechend auch unsere größte Sorge hinsichtlich des anstehenden Wahlkampfs.“

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