Landtag ergreift Vorsichtsmaßnahmen: Bis Ende März keine Veranstaltungen

Erfurt.  Der Thüringer Landtag ergreift Vorsichtsmaßnahmen wegen des Coronavirus. Vorerst finden keine Veranstaltungen im Parlament statt – alle Besuchergruppen abgesagt.

Nach Abstimmung mit dem Krisenstab im Thüringer Gesundheitsministerium und nach Rücksprache mit den Landtagsfraktionen sind alle Veranstaltungen und Besuchergruppen im Landtag bis Ende März abgesagt beziehungsweise verschoben.

Nach Abstimmung mit dem Krisenstab im Thüringer Gesundheitsministerium und nach Rücksprache mit den Landtagsfraktionen sind alle Veranstaltungen und Besuchergruppen im Landtag bis Ende März abgesagt beziehungsweise verschoben.

Foto: Martin Schutt / dpa

Wegen des Coronavirus ergreift auch der Landtag besondere Vorsichtsmaßnahmen. Nach Abstimmung mit dem Krisenstab im Thüringer Gesundheitsministerium und nach Rücksprache mit den Landtagsfraktionen würden Veranstaltungen und Besuchergruppen bis Ende März abgesagt beziehungsweise verschoben, teilte ein Sprecher auf Anfrage dieser Zeitung mit. Die Ausschuss- und Plenarsitzungen vom 1. bis 3. April fänden aber statt.

Keller: „Unnötige Risiken vermeiden“

„Wir prüfen hierbei noch, ob es womöglich gekürzte Tagesordnungen geben kann, um die Dauer von Beratungen und damit die Infektionsrisiken für die Sitzungsteilnehmer zu reduzieren“, sagte Landtagspräsidentin Birgit Keller. Ihr sei es wichtig, unnötige Risiken für Besucher, Abgeordnete und Mitarbeiter zu vermeiden und einer Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken. „Bei all dem gilt aber: Wir bleiben voll handlungsfähig. Der Parlamentsbetrieb wird fortgeführt“, betonte Keller.

Besondere Sicherheitsvorkehrungen seien bereits in der vergangenen Woche getroffen worden. „Zum Schutz der Menschen hier im Haus wurden die Möglichkeiten zur Handdesinfektion ausgeweitet“, so Keller. „Wir beobachten die Lage sehr genau, um sofort auf veränderte Situationen angemessen reagieren zu können. Unser Haus wird jährlich von bis zu 20.000 Menschen besucht. Deren Schutz gilt unsere gesamte Aufmerksamkeit.“

Die Maßnahmen bis Ende März:

  • Absage aller außerparlamentarischen Veranstaltungen des Landtags, der Fraktionen der Landesregierung und sonstiger Veranstalter im Gebäudekomplex des Landtags
  • Absage aller Besuchergruppen
  • Gremien- und Dienstreisen werden vorerst nicht stattfinden
  • Kontinuierliche Anpassung der Maßnahmen nach der aktuellen Situation

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