SPD und Grüne uneinig: Altstadt-Galerie spaltet Stadtrat Gotha

Nach monatelangen Diskussionen und Bürgerversammlungen zum geplanten Bau des Einkaufszentrums in der Gartenstraße stimmt der Stadtrat am Mittwochabend über den Bau ab. Vorab steht fest: die Meinungen sind gespalten. Die CDU-Fraktion hat sich als einzige geschlossen für die Altstadt-Galerie positioniert. Bei der Fraktion aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gibt es kein gemeinsames Signal.

Einst stand auf dem Gelände ein elfgeschossiger Wohnblock, nun soll ein Einkaufszentrum die Innenstadt beleben. Die Fassadengestaltung soll in einem Architekturwettbewerb ausgelobt werden.

Einst stand auf dem Gelände ein elfgeschossiger Wohnblock, nun soll ein Einkaufszentrum die Innenstadt beleben. Die Fassadengestaltung soll in einem Architekturwettbewerb ausgelobt werden.

Foto: zgt

Gotha. "Wir werden nicht einheitlich stimmen", sagte Matthias Stender (SPD), Fraktionsvorsitzender von SPD und Grünen im Stadtrat. Bei einer Versammlung sei man nach intensiven Diskussionen überein gekommen, dass jedes Mitglied für sich selbst entscheide. Die vergangenen Woche hätten gezeigt, wie intensiv das Projekt auch in der Bevölkerung diskutiert wird, so Stender. Auf einen Antrag für eine geheime Abstimmung verzichtet die Fraktion.

Dass es innerhalb der SPD noch Unklarheiten über das Bauprojekt gibt, zeigt auch eine Anfrage der Fraktion, eingebracht von Stadtrat Mathias Baier (SPD). In der Begründung des aus 20 Fragen bestehenden Dokumentes steht, dass es "für die Abwägung der positiven und negativen Faktoren und die Meinungsbildung des Stadtrates" erforderlich sei, "offene Fragen und scheinbare Widersprüche in den Gutachten [...] fachlich fundiert zu beantworten."

Die Anfrage steht in Bezug zu den beiden Gutachten der Büros Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung (GMA) und Stadt + Handel (S+H). Die darin enthaltenen Widersprüche zwischen den Gutachten und auch den veränderten Gegebenheiten in der Innenstadt, beispielsweise durch eine zusätzlich gebaute Verkaufsfläche für C&A und Tom Tailor, werden angesprochen. Zudem wird gefragt, ob das Stadtplanungsamt eine uneingeschränkte Empfehlung für das geplante Einkaufszentrum ausspricht.

Linke dagegen

Albrecht Loth, einziges Grünen-Mitglied im Stadtrat, positioniert sich gegen das Projekt. Der Sprecher des Kreisverbandes der Grünen erklärte, "dass ein Center mit einer Verkaufsfläche von 15900 Quadratmeter einen massiven Verdrängungswettbewerb im innerstädtischen Einzelhandel und damit irreparable Auswirkungen für die Gothaer Innenstadt zur Folge haben wird." Auch nach umfangreichen Informationen durch die Stadtverwaltung und den Investor konnten die Bedenken nicht zerstreut werden, so Loth. Vielmehr wäre auf der Fläche an der Gartenstraße eine Grünanlage eine attraktivere Lösung.

Einstimmig gegen das Einkaufszentrum wollen sich die Fraktionen der Freien Wähler und der Linken aussprechen. "Wir werden dem nicht zustimmen", sagte Bernd Fundheller, Fraktionsvorsitzender der Linken im Stadtrat. Am Montagabend habe man diesen Entschluss bei einer gemeinsamen Sitzung gefasst. Als Grund nennt Fundheller den Schutz der Stadt. Weniger die Sorge um die Händler, als der weiter fortschreitende Lehrstand in der Innenstadt habe zu der Entscheidung geführt. "Die Händler müssen selber den Bedarf erkennen", sagte Fundheller.

"Wir halten es nicht für zumutbar", findet Dietrich Wohlfahrt von den Freien Wählern die Abstimmung im Stadtrat. "Es gibt noch offene Fragen." Ihre Bedenken werde die Fraktion erneut kundtun, erklärt Wohlfarth. Er befürchte, dass der Bau eines Einkaufszentrums in der Gartenstraße gravierende Folgen in den nächsten Jahrzehnten für Gotha haben könnte.

Die Fraktion aus der FDP und der Bürgerinitiative gegen überhöhte Kommunalabgaben wollte am gestrigen Abend diskutieren, ob es zu einer gemeinsamen Entscheidung kommt, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Steinbrück (FDP).

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