Streit um Gothas Altstadt Galerie : Bürgerbegehren abgelehnt

An der Gartenstraße/Moßlerstraße soll ein Einkaufszentrum mit einer maximalen Verkaufsfläche von 15.900 Quadratmetern gebaut werden. Ein Center in dieser Größe habe städtebauliche Auswirkungen, die nicht mehr umkehrbar sind. Klarheit müsse darüber herrschen, ob der Bau der Stadt Gotha zum Vorteil dient, sagen sich die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens Lebendige Innenstadt gestalten und reichten im Juli bei der Stadtverwaltung einen entsprechenden Antrag ein. Dieser wurde jetzt schriftlich abgelehnt.

Einst stand auf dem Gelände ein elfgeschossiger Wohnblock, nun soll ein Einkaufszentrum die Innenstadt beleben. Die Fassadengestaltung soll in einem Architekturwettbewerb ausgelobt werden.

Einst stand auf dem Gelände ein elfgeschossiger Wohnblock, nun soll ein Einkaufszentrum die Innenstadt beleben. Die Fassadengestaltung soll in einem Architekturwettbewerb ausgelobt werden.

Foto: zgt

Gotha. Mit dem Bürgerbegehren forderten sie die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zum Bau der so genannten "Altstadt Galerie". Eine Zurückweisung des Bürgerbegehrens erfolgte, da das Bürgerbegehren keinen vom Wortlaut her für ein Bürgerbegehren gem. § 17 ThürKO zulässigen Inhalt hatte.

Insbesondere fehlte ein konkretes Sachbegehren und es enthielt keine konkreten Vorgaben zum weiteren Verfahren in der Sache, teilte die Rechtsabteilung der Stadtverwaltung mit. "Dagegen werden wir Klage einreichen", sagt Karolin Schulz vom Bürgerbegehren. Die soll in den nächsten Tagen beim Verwaltungsgericht in Weimar eingereicht werden. Da so eine Klage teuer sein kann, wollen Karolin Schulz sowie ihre Mitstreiter Michael Gerlach und Sebastian Großkopf Spenden sammeln.

Gleichzeitig rufen die Initiatoren die Gothaer Bevölkerung auf, sich in das laufende Stellungnahmeverfahren zum "Glitzerpalast" einzubringen. Beste Gelegenheit dazu wäre nach Aussage von Karolin Schulz, die am heutigen Abend im Bürgersaal stattfindende Bürgerversammlung (Beginn ist um 16 Uhr). Schulz ist sich sicher, dass noch mehrere Gothaer Bürger, das Bauvorhaben an der Gartenstraße kritisch sehen. Schließlich soll der so genannte "Glitzerpalast" größer werden als Schloss Friedenstein. Und das gilt es zu verhindern, sind sich die Initiatoren einig.

Mit dem weiteren Schritt, dem Einreichen einer Klage beim Verwaltungsgericht, will Schulz erreichen, dass eine Unterschriftensammlung doch noch ermöglicht werden kann, damit der Stadtratsbeschluss zum Bau des Einkaufscenters zurückgenommen wird. So könnte in Ruhe und ohne Druck durch den Investor mit allen Gothaern überlegt werden, was mit der Fläche an der Gartenstraße geschehen soll.

Noch haben die drei Initiatoren des Bürgerbegehrens Hoffnung, dass die Stadt von ihrem Vorhaben zurücktritt, schließlich entspricht der Bebauungsplan genau den Ausführungen des Investors. Zur Planungswerkstatt, die sich am Mittwoch der Bürgerversammlung anschließt, nehmen auch Michael Gerlach und Sebastian Großkopf teil. Fast 50 Teilnehmer hatten sich im Vorfeld zur Planungswerkstatt bei der Stadt angemeldet. In Arbeitsgruppen werden diese über die städtebauliche Gestaltung des gesamten Quartiers zwischen Gartenstraße und Moßlerstraße sowie dessen Verknüpfung mit der Altstadt diskutieren. Karolin Schulz erhofft sich daraus positive Aspekte für die Zukunft. "Wir wollen, dass die Menschen sich einbringen, deshalb haben wir unsere Internetseite so angelegt, dass diese hier Hilfe bekommen", erklärt Karolin Schulz. So wüssten viele Gothaer Bürger kaum, dass sie noch bis zum 7. September im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs, ihre Einwände direkt an die Stadtverwaltung weitergeben können. "Wir geben ihnen dabei wichtige Hinweise, wo sie ihre Stellungnahmen formlos abgeben können", so Schulz.

Dazu steht auf der Homepage unter der Adresse www.unser-gotha.de ein entsprechendes Formblatt zur Verfügung. Des Weiteren erhalten Bürger Erläuterungen zur Bauleitplanung. Zudem werden Argumente gegen das Center aufgeführt.

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