Termin für Neuwahlen in Thüringen bleibt Streitpunkt

Erfurt.  Rot-Rot-Grün will am Freitag mit der CDU weiter die Möglichkeit einer Wahl Bodo Ramelows erörtern. Streitpunkt bleibt, ob und wann es Neuwahlen geben soll.

Am Mittwoch trafen sich Vertreter von Rot-Rot-Grün mit Vertretern der Thüringer CDU. Am Freitag sollen die Gespräche weitergehen.

Am Mittwoch trafen sich Vertreter von Rot-Rot-Grün mit Vertretern der Thüringer CDU. Am Freitag sollen die Gespräche weitergehen.

Foto: Sascha Fromm

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Mike Mohring war am Mittwochabend mal wieder zu Gast bei Markus Lanz. In der gleichnamigen Sendung des ZDF-Talkmasters überraschte Thüringens scheidender CDU-Fraktions- und Landeschef mit einer steilen These. „Ich prognostiziere, dass wir mit Rot-Rot-Grün einen Weg finden, dass es nicht zu Neuwahlen kommt. Für mich ist nicht die Neuwahldiskussion die richtige, sondern wie man einigermaßen wieder in ruhiges Fahrwasser kommt.“ Es ist fraglich, ob Mohring, der selbst gar nicht für die CDU an den Verhandlungen mit Linke, SPD und Grünen teilnimmt, Recht behalten wird.

Am heutigen Freitag wollen sich die vier Parteien um die Mittagszeit erneut zusammensetzen. Rot-Rot-Grün lässt bereits im Vorfeld keinen Zweifel daran, möglichst zügig zu Neuwahlen zu kommen. „Wir erwarten jetzt entweder schnelle Neuwahlen oder eine Tolerierung, Duldung von Ministerpräsident Bodo Ramelow“, ließ Linke-Fraktionschef Susanne Hennig-Wellsow wissen. „Wir sprechen uns für einen Wahltermin möglichst noch in diesem Jahr aus, wenn wir einen Haushalt für 2021 verabschiedet haben“, sagte Grünen-Fraktionschef Dirk Adams dieser Zeitung.

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sieht eine Annäherung

Seit gut zwei Wochen steckt Thüringen in einer Regierungskrise. Die Wahl des FDP-Vorsitzenden Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten auch mit Stimmen der AfD hat bundesweit Wellen geschlagen. Inzwischen ist Kemmerich zurückgetreten und nur noch geschäftsführend im Amt. Aber über den Weg zu einer neuen Regierung wird weiter gestritten.

SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee sieht indes eine Annäherung. „Ich denke, dass es möglich sein wird, Bodo Ramelow im ersten Wahlgang zusammen mit der CDU zu wählen. Da deutet sich an, dass es Bewegung gibt bei der CDU“, sagte Tiefensee. CDU-Landesvize Mario Voigt, der dem vier köpfigen Verhandlungsteam seiner Fraktion angehört, will sich noch nicht in die Karten schauen lassen. Er teilte lediglich mit: „Wir sind alle gewählt, um gemeinsam eine Lösung hinzukriegen.“

„In Sachfragen, wenn konkrete Projekte anstehen, dann sollte und kann die CDU mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung Kompromisse finden“, meinte der Ilmenauer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski

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