Thüringer müssen Anspruch auf Kita-Platz bislang nicht einklagen

Erfurt.  96.000 Kinder werden in Kitas oder bei Tagesmüttern betreut - bei einem Kita-Anspruch ab dem ersten Geburtstag. Vor Gericht ziehen mussten Eltern offenbar bislang nicht - trotz einiger Engpässe.

Foto: Monika Skolimowska / dpa

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Die Kommunen in Thüringen können den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kleinkinder offenbar gut erfüllen: Klagen von Eltern gegen Städte und Gemeinde auf einen Platz sind im Land bislang noch nicht bekannt geworden, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat. „Ich kenne keinen einzigen Fall aus Thüringen, in dem es zu einer Klage gekommen wäre“, sagte Landes- und Bundeselternsprecherin Ulrike Grosse-Röthig. „Und wenn es eine solche Klage gegeben hätte, hätte ich ganz sicher davon gehört.“

Kinder ab dem ersten Lebensjahr haben bundesweit seit 2013 einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Auch dem Thüringer Bildungsministerium sind keine Klagefälle wegen Nichterfüllung des Rechtsanspruches bekannt, wie eine Sprecherin sagte.

Mehrmals fast zu Rechtsstreit wegen Kindergarten-Plätzen gekommen

Mehrmals sei es zwar fast zu solchen Rechtsstreitigkeiten gekommen, sagte Grosse-Röthig. Doch vor Klageeinreichung hätten die jeweiligen Kommunen die Kita-Plätze noch zur Verfügung stellen können. Sie wies zudem darauf hin, dass der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht den Anspruch auf einen Kita-Platz in einer bestimmten Einrichtung bedeutet. Aus den Stadtverwaltungen Eisenach, Erfurt, Weimar, Jena und Nordhausen hieß es übereinstimmend, es habe in den vergangenen Jahren keine Klagen gegeben.

Spürbarer Engpass in Erfurt

Allerdings kämpft die Landeshauptstadt Erfurt derzeit mit spürbaren Engpässen bei Kita-Plätzen, womit sich die Stadt dem Risiko von Klagen aussetzt. Es fehlten aktuell 170 Kita-Plätze, sagte eine Sprecherin der Stadtverwaltung. „Abhilfe schaffen zur Zeit Erweiterungen in vorhandenen Kitas“. Zudem sei die Neueröffnung von „Mini-Kindergärten“ in Vorbereitung.

Ganz anders ist die Lage etwa in Nordhausen. Dort sind genügend Betreuungsplätze verfügbar, eine Warteliste gibt es nicht. „Derzeit können wir bei Nachfragen zeitnah einen Kita-Platz vermitteln“, sagte der Stadtsprecher. Angesichts sinkender Geburtenzahlen dürfte dies auch in den kommenden Jahren so sein. Auch in Weimar und Jena können Eltern einen Platz in ihrer Wunsch-Kita erhalten.

In Eisenach ist der weitere Ausbau von Betreuungsplätzen in den kommenden Jahren geplant. „Hierzu werden unter anderem Kindertageseinrichtungen durch Anbau und Umbau beziehungsweise Neubau erweitert“, sagte eine Stadtsprecherin.

Kommunen investieren Millionen in Kita-Betreuung

Die Thüringer Kommunen haben in den vergangenen Jahren Millionen in die Kinderbetreuung investiert. So wurden in Jena in den vergangenen drei Jahren mehr als 10 Millionen Euro in den Ausbau der Betreuungskapazitäten investiert. In Eisenach waren es den Angaben nach zwischen 2017 und 2019 insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro, wobei Bund und Land 600 000 Euro beisteuerten. In Nordhausen wurden im gleichen Zeitraum insgesamt fast 4 Millionen Euro und in Weimar fast 5 Millionen Euro investiert.

Zum Stichtag 1. März 2019 besuchten in Thüringen knapp 30 000 Mädchen und Jungen unter drei Jahren und 54 000 Kinder zwischen drei und sechs Jahren einen Kindergarten oder wurden von Tagesmüttern betreut. Von den Drei- bis Sechs-Jährigen waren etwa 96 Prozent in Betreuung, bei den Kindern unter drei Jahren waren es rund 55 Prozent.

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