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„Anne Will“-Wahlnachlese: Ist die FDP in eine Falle getappt?

Karina Krawczyk
| Lesedauer: 5 Minuten
Wer ist Anne Will?

Wer ist Anne Will?

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Berlin.  Keiner war bei der „Anne Will“-Wahlnachlese froh, dass die FPD aus Niedersachsens Landtag raus ist. Was bedeutet das für die Ampel?

„Gewonnen ist gewonnen.“ Auf Nachfrage von Anne Will ließ Robin Alexander immerhin keinen Zweifel daran, dass sich Olaf Scholz auf das gute Abschneiden der SPD bei der Niedersachsenwahl sehr wohl etwas einbilden durfte: „Diese Regierung steht echt unter Druck: Krieg, Inflation, Gaspreise. Das muss man erst mal wegregieren“, kommentierte er das erstaunliche Wahlergebnis, anerkennend auch.

Auf gewohnt zugespitzte Art zerpflückte der stellvertretende „Welt"- Chefredakteur bei „Anne Will“ dagegen alle anderen Parteien. Die Grünen zum Beispiel standen für ihn trotz ihrer Zugewinne nicht so gut da, wie es aussah: „Bei der Bundestagswahl hatten sie noch den Anspruch, die SPD strukturell abzulösen als führende Kraft im linken Lager.“ Jetzt war die SPD wieder doppelt so groß. Und die Grünen zurück in ihrer alten Junior-Rolle.

„Anne Will“: Das waren die Gäste

  • Lars Klingbeil (SPD) - Vorsitzender der Partei
  • Ricarda Lang (Grüne) - Bundesvorsitzende
  • Jens Spahn (CDU) - Stellv. Vorsitzender der Bundestagsfraktion
  • Julia Reuschenbach - Politikwissenschaftlerin
  • Robin Alexander - Stellv. Chefredakteur "Die Welt"

Dann die FDP, die nun in die gleiche Falle gegangen war, wie einst die SPD während der GroKo – weil sie versucht hatte, ihr „Profil gegen die eigenen Koalitionspartner aufzubauen“. Wähler könnten das nicht verstehen, erklärte er bei „Anne Will“: „Entweder man ist Regierung oder Opposition.“

Aber auch die CDU kriegte kräftig was weg: Schließlich hatte sie den „Frust auf die Ampel“ für sich nicht nutzen können wie noch bei den Landtagswahlen 1998, als die damals neue Rot-Grüne-Bundesregierung „in schwere Wasser“ geraten war: „Diesmal waren die Protestwähler zur AFD gewandert“, erklärte er ein neues Phänomen, „und nicht zur CDU“.

„Anne Will“: Kontroverse um Atomkraft

„Bekommt die Ampel die Quittung für ihre Krisenpolitik?“, hatte Anne Will ihre Live-Talk zur Wahlnachlese an diesem Sonntag übertitelt. Da war die FDP in den aktuellen Hochrechnungen gerade unter 5-Prozent gerutscht. Schadenfroh mochte niemand sein, dass die Liberalen nun nicht mehr im Niedersächsischen Landtag vertreten waren. Kontrovers wurde es aber höchstens bei der Frage, ob bzw. welche Auswirkungen ihr Scheitern auf die Bundespolitik haben konnte.

Lars Klingbeil (SPD) jedenfalls nahm das eingespielte Video nicht als Drohung wahr, in dem Christian Lindner am gleichen Abend verkündet hatte, „die Rolle der FDP innerhalb der Koalition zu überdenken“ und an der Forderung auch „ohne Rückenwind aus Niedersachsen“ festzuhalten, die „sicheren und umweltfreundlichen Kernkraftwerke weiter zu betreiben.“

Stattdessen verwies der SPD-Vorsitzende auf den Koalitionsvertrag, in dem sich alle drei Parteien auf den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien geeinigt hatten. Diese Vereinbarung hatte durch Putins Krieg noch mehr Dynamik erhalten. „Es wird keinen Wiedereinstieg in die Kernkraft geben“, versicherte er.

Niedersachsenwahl: Lang zeigt sich selbstkritisch

Ricarda Lang sah das genauso: „Für die beiden Parteien, die ganz stark mit dem Wiedereinstieg Wahlkampf gemacht haben – CDU und FDP – gab es in Niedersachsen kein Votum von den Wählerinnen.“

Auch schien sie wenig beeindruckt von einer aktuellen Umfrage, wonach wegen des Atomkraft-Hickhacks nur noch 42 Prozent glaubten, dass Robert Habeck seinem Amt gewachsen war: „Wenn man im Sturm steht, wird man auch mal nass“, kommentierte sie lapidar.

„Wie wir in den nächsten Wochen zusammenarbeiten, sollte sich aber nicht aus diesen Wahlergebnissen speisen“, warb die Grünen-Vorsitzende. „Wir müssen jetzt liefern“, erkannte sie – wenn es darum ging, den Gaspreis zu deckeln, Unternehmen zu unterstützen und sich von Putins Gas unabhängig zu machen. Da wünschte sie sich „mehr Tempo von allen“. Denn das erwarte die Gesellschaft zur Recht von der Bundesregierung.

Spahn stickelt gegen Ampel-Koalition

Allein Jens Spahn pikste immer nur weiter gegen die Ampelkoalition, deren „Finanzminister und Wirtschaftsminister jeden Tag streiten“, statt den 60 Prozent der Bürger, die sich um die steigenden Energiepreise sorgten, eine Perspektive zu geben.

Als Politikwissenschaftlerin vom Otto-Suhr-Institut Berlin erkannte Julia Reuschenbach den „Frust auf die Ampel“ dagegen nicht als „ganz so schlimm“, wie behauptet. Schließlich hatte die Schwarz-Gelbe Bundesregierung in ihren Anfangsmonaten 2009 im Vergleich noch schlechtere Zustimmungswerte, erinnerte sie.

„Wir haben hier eine besondere Situation“, betonte sie außerdem: „Nicht nur eine Ausnahmesituation im Sinne der Krisen, sondern auch ein unerprobtes Bündnis, von dem wir von Anfang an wussten, dass die Finanzpolitik der Lackmustest werden würde.“

Zur Ausgabe von "Anne Will" in der ARD-Mediathek.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.