Amtsgericht Erfurt bereitet sich auf Ausgangssperre vor

Erfurt.  Kommt die Ausgangssperre? Wer darf dann noch zur Arbeit? Das Amtsgericht Erfurt hat Regelungen getroffen, die in einem Notfallplan gemündet sind.

Am Erfurter Amtsgericht sind für Richter bereits Dokumente ausgegeben worden, die ihnen im Falle einer Ausgangssperre im Zuge des der weiteren Covid-19-Ausbreitung in Thüringen das Erreichen des Arbeitsplatzes ermöglichen sollen.

Am Erfurter Amtsgericht sind für Richter bereits Dokumente ausgegeben worden, die ihnen im Falle einer Ausgangssperre im Zuge des der weiteren Covid-19-Ausbreitung in Thüringen das Erreichen des Arbeitsplatzes ermöglichen sollen.

Foto: Foto: Martin Schutt / dpa

Zunächst war es nur ein Gerücht: In Erfurt werden für den Fall, dass die vollständige Ausgangssperre im Zuge der Verbreitung des Coronavirus in Thüringen kommt, „Passierscheine“ innerhalb der Justiz verteilt. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte am Mittwoch auf Anfrage dieser Zeitung, dass keine derartigen Maßnahmen veranlasst worden seien. Alle aktuellen Infos im kostenlosen Corona-Liveblog

Weitere Recherchen dieser Zeitung ergaben aber, dass es tatsächlich „Passierscheine“ gibt, die schon am Dienstag ausgegeben worden. „Wir bereiten uns damit auf eine Ausgangssperre vor“, sagt ein Sprecher des Amtsgerichts Erfurt und bestätigt die Informationen. Demnach seien im Zuge der Entwicklung eines Notfallplans für das Amtsgericht mehrere Richter mit einem Dokument ausgestattet worden, in dem der Gerichtsdirektor ihnen bescheinigt, dass sie zum Amtsgericht in Erfurt kommen müssen - auch für den Fall, dass es eine Ausgangssperre gibt.

Das werde, heißt es aus dem Gericht, nie alle Kollegen zeitgleich betreffen. Man richte sich darauf ein, den Gerichtsbetrieb auf das Nötigste zu beschränken. Aus jeder größeren Abteilung solle immer ein Richter anwesend sein, heißt es. Diese Einsatzbereitschaft solle wöchentlich wechseln. Verhandelt werde nur, wenn es dringend geboten ist - beispielsweise bei bestehenden Verfahren, in denen der Angeklagte in Untersuchungshaft sitzt.