Wegen Volksverhetzung angeklagter Polizist bleibt vorerst im Dienst

Nordhausen  Ein Nordhäuser Polizeibeamter muss offenbar vor Gericht, weil er einen volksverhetzenden Onlinekommentar geschrieben haben soll. Das berichtet der MDR. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen habe zunächst lediglich einen Strafbefehl beantragt, das zuständige Amtsgericht Nordhausen habe sich hingegen für einen Prozess unter anderem wegen des Verdachts auf Volksverhetzung entschieden.

Ein Nordhäuser Polizeibeamter muss offenbar vor Gericht, weil er einen volksverhetzenden Onlinekommentar geschrieben haben soll. Das berichtet der MDR.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen habe zunächst lediglich einen Strafbefehl beantragt, das zuständige Amtsgericht Nordhausen habe sich hingegen für einen Prozess unter anderem wegen des Verdachts auf Volksverhetzung entschieden.

Der betreffende Polizist, dessen Personalakte bisher keine disziplinarrechtlich relevanten Einträge enthält, befinde sich unterdessen weiterhin im Dienst bei der Autobahnpolizei Nord, erklärte ein Sprecher der Landespolizeidirektion auf TLZ-Anfrage. Vorher hatte der Polizist bei der Landespolizeiinspektion Nordhausen seinen Dienst verrichtet.

Anlass für eine vorübergehende Dienstenthebung wird derweil nicht gesehen. Die komme nur dann in Betracht, „wenn im Disziplinarverfahren voraussichtlich auf die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis erkannt wird“, erklärte der Direktionssprecher. Die vorliegenden Erkenntnisse „rechtfertigen eine solche Prognose noch nicht“, heißt es weiter. Gegen den Beamten sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das ruht derzeit allerdings, weil die Ergebnisse des Strafverfahrens abgewartet werden müssen, wie es das Thüringer Disziplinargesetz vorsieht.

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