Zwischenruf

Annalena B. und ihr Arbeitskreis

Martin Debes
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Martin Debes

Martin Debes

Foto: Marco Kneise

Martin Debes über die Grünen heute und vor 20 Jahren.

Das Jahrtausend war noch jung, und ich war es auch, ein bisschen. In jedem Fall befand ich mich zum ersten Mal auf einem Bundesparteitag. Es war ein grüner, und was für einer. Um die 2000 Menschen hatten sich in einer Halle versammelt, die Hälfte Delegierte und Gäste, die andere Hälfte Journalisten, Kameraleute und Fotografen. Es ging um Krieg und Frieden und den Bestand der rot-grünen Bundesregierung: Das wollte niemand verpassen.

Zwei Monate zuvor waren die Türme in New York eingestürzt, und der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte den USA die „uneingeschränkte Solidarität“ Deutschlands gegen den islamistischen Terror garantiert. Nun, Ende November 2001, standen die Grünen vor der Entscheidung: Würden Sie den Beschluss ihrer eigenen Bundestagsfraktion „akzeptieren“, dass sich die Bundesrepublik an dem Kriegseinsatz der westlichen Alliierten in Afghanistan beteiligt?

Für die Partei, die einst aus der Friedensbewegung geboren wurden, war dies nun schon der zweite Krieg, in den sie ziehen sollte. Im Mai 1999, ein halbes Jahr nach Regierungsantritt, hatten sie auf ihrem Parteitag in Bielefeld über den Nato-Einsatz im Kosovo gestritten. Joschka Fischer, der erste und vorerst letzte grüne Außenminister, wurde von einem Farbbeutel getroffen und schrie mit gerissenem Trommelfell gegen Pfiffe und „Kriegshetzer!“-Gebrüll an.

„Das ist der Punkt, wo Bündnis 90/Die Grünen nicht mehr Protestpartei sein kann“, rief er. „Frieden setzt voraus, dass Menschen nicht ermordet, dass Menschen nicht vertrieben, dass Frauen nicht vergewaltigt werden! Das ist Frieden!“ Es folgten die Sätze, die in die Geschichte eingingen: „Auschwitz ist unvergleichbar. Aber ich stehe auf zwei Grundsätzen, nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus. Beides gehört bei mir zusammen, liebe Freundinnen und Freunde, und deswegen bin ich in die grüne Partei gegangen.“

Auschwitz: Darunter machte es Fischer nicht. Am Ende stimmte eine deutliche Mehrheit für den Krieg – und für den Bestand der Koalition in Berlin.

Nun, eineinhalb Jahre später, wiederholte sich in Rostock das Spektakel, und ich war mittendrin. Die Atmosphäre war unglaublich, mit Plakaten, Pfiffen, Parolen. Fischer hielt wieder die entscheidende Rede. „Im 21. Jahrhundert“, rief er, „werden wir um den Faktor Militär nicht herumkommen, wenigstens nicht als Regierungspartei.“

Und Regierungspartei wollte man ja bleiben, weshalb wieder eine klare Mehrheit für die Unterstützung der US-Truppen stimmte. In Rostock haben die Grünen die Linie von Bielefeld bestätigt: Für die Macht waren sie bereit, zentrale Prinzipien zu relativieren, den Pazifismus oder, wie später bei den Hartz-Gesetzen, die Idee einer solidarischen Gesellschaft.

Wobei Macht bei den Grünen tatsächlich immer auch Gestaltungsmacht war: für die Energiewende, für die gleichgeschlechtliche Partnerschaft, für die doppelte Staatsbürgerschaft. Die Grünen lernten bloß ab 1998 in einem schmerzhaften Crashkurs, dass der Preis dafür Unschuld heißt.

Das alles ist zwei Jahrzehnte her, derweil sich immer noch einige deutsche Soldaten in Afghanistan befinden. Selbst in der Opposition stimmten die Grünen im Bundestag oft dafür, den Einsatz wieder und wieder zu verlängern.

Deshalb ist auch die zurzeit reanimierte These, dass sich die Grünen erst jetzt selbst gezähmt hätten, großer Quatsch. Die Grünen waren bereits in den 1990er-Jahren in das System integriert, der sogenannte Fundi-Flügel befand sich seitdem fast durchgehend in der Minderheit. Ihre Verbürgerlichung schloss sie ab, als sie die ersten Regierungen mit der CDU eintrat.

Was stimmt: In der letzten Konsequenz schaffte es die Partei erst ab Anfang 2018, sich unter Annalena Baerbock und Robert Habeck von der alten Lager-Logik und der lustvoll zelebrierten Streitfolklore zu verabschieden. Der „Arbeitskreis Realpolitik“, den Fischer 1981 gegründet hatte, übernahm damals nach 40 Jahren endgültig die Partei.

Und so ist es egal, dass jetzt die Reala Baerbock und nicht der Realo Habeck die Kanzlerkandidatur übernimmt: Die Grünen werden alles tun, um endlich wieder in die Regierung zu kommen.