Windräder bedrohen Weltkulturerbe Wartburg

Ende Juli fällte das Verwaltungsgericht Meiningen ein Urteil, dass den Bau von Windkraftanlagen unweit der Wartburg gestattet. Damit ist aber auch der Ehrentitel Unesco-Weltkulturerbe gefährdet.

Ein Option besteht darin, dem Investor aus Husum im Tausch eine andere Fläche anzubieten, auf der dann die Windräder errichtet werden können. Foto: Heiko Kleinschmidt

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Erfurt. Als auf der jüngsten Landtagssitzung der Thüringer Bauminister Christian Carius (CDU) über die Gefahr für die Wartburg sprach, offenbarte sich der Konflikt zwischen Weltkulturerbe und der Windkraftanlage wie in einem Brennglas. "Es besteht kein Zweifel, dass man Windkraftanlagen nicht verstecken kann", sagte der Minister. "Man kann sie aber dort errichten, wo sie weniger stören und den gleichen Nutzen bringen", forderte Carius.

Man kann diesen Satz als eine Vorgabe interpretieren, wie die Thüringer Landesregierung in den nächsten Wochen das Unheil abwenden will. Nachdem das Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen vom 28. Juli alle überrascht hat, sind zwei Strategien denkbar. Es war wohl vor allem die Begründung des Gerichtes, die die Politik erschreckte und nun so in Atem hält. Die geplanten Windräder bringen keine Veränderung des Landschaftsbildes, das zum Weltkulturerbe gehört, sagte damals der Vorsitzende Richter Friedrich Wilhelm Gülsdorff.

Noch keine Vorschläge für Austauschflächen

Nach Ansicht des Thüringer Bauministeriums, das in dem Verfahren federführend ist, sind zwei Wege denkbar. So könnte dem Investor aus Husum im Tausch eine andere Fläche angeboten werden, auf der dann die Windräder errichtet werden können, sagte Ministeriumssprecher Daniel Kronenberg. Nach einem ersten Telefonat, das Baustaatssekretärin Marion Eich-Born geführt hat, sei nun ein Treffen zwischen Minister und Investor geplant. Es könnte zu einer gütlichen Einigung führen.

Vorschläge für Austauschflächen seien dem Investor aus Nordfriesland noch nicht unterbreitet worden. Die Suche nach entsprechenden Arealen habe ohnehin erst begonnen. Zuständig dafür seien die regionalen Planungsgemeinschaften aus Kommunen und Landkreisen. Offen ist demnach noch der finanzielle Aufwand, der auf Thüringen zukommt. Die Verstocktheit, die der Investor unmittelbar nach dem Urteil an den Tag gelegt habe, ist offenbar gewichen. Anfang August hatte er noch verkündet, dass er Schadenersatz fordern werde, sofern die Baugenehmigung in einem weiteren Verfahren "kassiert" werde.

Besser Kompromiss als Verfahren

Und genau das ist der zweite Weg, eine Berufung im Streit vor dem Verwaltungsgericht Meiningen. Die Frist ende am 19. September, erklärte das beklagte Bauministerium, könne aber durchaus verlängert werden. Der Eisenacher Bundestagsabgeordnete Hirte (CDU), der neben Burghauptmann Günter Schuchardt als einer der wenigen schon seit Monaten vor den Windrädern gewarnt hatte, rät nun von einer Berufung ab. "Ein Kompromiss ist mir tausendmal lieber als ein dickes und langes juristisches Verfahren", sagte der Tourismusexperte, der von Hause aus selbst Jurist ist, auf Anfrage unserer Zeitung: "Es gibt immer ein Prozess-Risiko. Das haben wir schon in Dresden erlebt."

Das Elbtal in der sächsischen Landeshauptstadt wurde 2009 von der Liste des Weltkulturerbes gestrichen, weil dort der Bau der Waldschlösschenbrücke begonnen hatte. Ein jahrelanger Rechtsstreit, an den sich die Landesregierung zu klammern schien, war dem vorausgegangen. Christian Hirte will eine derartige Zuspitzung vermeiden und strebt ebenfalls ein Treffen mit dem Investor aus Husum an. Auch der nordfriesische Bundestagskollege Johann Wadephul soll womöglich Einfluss nehmen.

Brandbrief von Unesco-Berater Icomos

Dass auch das Thüringer Kultusministerium in das Verfahren eingreift, ist bisher nicht bekannt. Ohnehin meldete sich Kultusminister Christoph Matschie (SPD) erst eine gute Woche nach dem Urteil. Er werde alles unternehmen, damit die Windräder nicht aufgestellt werden, sagte er. Dass er nicht früher Einfluss genommen habe, begründete der Kulturminister übrigens mit einer fehlenden Zuständigkeit. Beklagt ist das Landesverwaltungsamt. Somit sei das Bauministerium federführend.

Der Brandbrief von Unesco-Berater Icomos, also der deutschen Sektion des Internationalen Rates für Denkmalpflege vom 3. August, wurde im Kultusministerium vermutlich ohne sichtbare Erregung abgeheftet. Bereits am 28. Juli 2006 habe Icomos den damaligen Bauminister Andreas Trautvetter (CDU) gewarnt, heißt es in dem Brief. "Wir glaubten damals, die Gefahr für das unversehrte Erscheinungsbild der Wartburg sei abgewendet." Um so größer sei nun die Bestürzung.

Einsamer Ritter gegen Windmühlen

Eindringlich wird Christoph Matschie darum gebeten, sich für ein Berufungsverfahren stark zu machen. Das Bauministerium bevorzugt indes Plan A, den Tausch von Flächen. So scheint Christian Carius nun wie ein einsamer Ritter gegen Windmühlen kämpfen zu müssen. Im Kabinett wurde bereits über die Strategien gesprochen. Einwände von Matschie habe es nicht gegeben, heißt es aus dem Bauministerium.

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